Magdeburg/ST. WĂ€hrend der heutigen Sitzung des Landtages von Sachsen-Anhalt wurde in einer Aktuellen Debatte das Thema âAtomkraftlaufzeiten verlĂ€ngern und Energieversorgung nachhaltig sicherstellenâ diskutiert, dazu erklĂ€rt der energiepolitische Sprecher Michael Scheffler: âSeit fast einem Jahr steht die Energiepolitik unter enormen Druck. Die … Weiter
Magdeburg/ST. âViele KrankenhĂ€user in Sachsen-Anhalt haben erhebliche wirtschaftliche Schwierigkeiten. Die Defizite aufgrund der gestiegenen Preise, insbesondere im Energiebereich, mĂŒssen aufgefangen werden. Der Bund hat hier ein Hilfspaket auf den Weg gebracht. Sollte dies nicht ausreichen, besteht Handlungsbedarf. Hier darf sich … Weiter
Der FraktionsgeschĂ€ftsfĂŒhrer der Union im Bundestag, Thorsten Frei (Foto), hat mögliche Panzerlieferungen an die Ukraine als eine richtige, aber sehr spĂ€te Entscheidung bezeichnet. Frei sagte am Mittwoch im rbb24 Inforadio, man habe diese schon viel frĂŒher treffen können: „Das lange … Weiter
Der Deutsche Bundestag hat am heutigen Freitag einen Antrag der Unionsfraktion zur Versorgungssicherheit bei Arzneimitteln beraten. Dazu erklĂ€ren der gesundheitspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Tino Sorge, und der Berichterstatter Georg Kippels: Tino Sorge (Foto): „Die UntĂ€tigkeit der Bundesregierung beim Thema Arzneimittelsicherheit … Weiter
Magdeburg/ST. Im Finanzausschuss des Landtages von Sachsen-Anhalt wurde die Einrichtung einer Abteilung âBevölkerungsschutz und Krisenmanagementâ im Innenministerium des Landes Sachsen-Anhalt beschlossen. Der innenpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Chris Schulenburg (Foto l.), unterstreicht die herausgehobene PrioritĂ€t dieser Aufgabenkonzentration: âIm … Weiter
Im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer verlieren die Unionsparteien einen Prozentpunkt und kommen in dieser Woche auf 28 Prozent. Die Werte fĂŒr SPD (18%), FDP (7%), Linke (5%) und AfD (13%) bleiben im Vergleich zur Vorwoche unverĂ€ndert. Anders als von einigen aufgrund … Weiter
âSie haben die politische und gesellschaftliche Entwicklung der Bundesrepublik und des vereinigten Deutschlands mehr als 50 Jahre nachhaltig mitgeprĂ€gt und mitgestaltet. Als MinisterprĂ€sident eines alten und eines neuen Bundeslandes verkörpern Sie wie nur wenige die Einheit Deutschlands in Frieden und … Weiter
Wolfgang Steiger: Der SolidaritĂ€tszuschlag ist neben der Körperschaft- und Gewerbesteuer eine weitere Unternehmensteuer, die der WettbewerbsfĂ€higkeit des Wirtschaftsstandortes Deutschland schadet Berlin, 16.01.2023. Am morgigen Dienstag wird der Bundesfinanzhof ĂŒber die RechtmĂ€Ăigkeit des SolidaritĂ€tszuschlags urteilen. âDass der Bundesfinanzminister entschieden hat, dass … Weiter
Magdeburg/ST. Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion von Sachsen-Anhalt, Ulrich Thomas, wirft dem grĂŒnen Bundeswirtschaftsminister Habeck völlige RealitĂ€tsferne und Nebelkerzenpolitik vor. Dass Frauen wegen KlimaverĂ€nderungen keine Kinder gebĂ€ren wĂŒrden, sei ein erneuter Tiefpunkt grĂŒner Verirrungen. Es wĂ€re besser, wenn Herr Habeck endlich … Weiter
Magdeburg/ST. Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt, Ulrich Thomas, bezeichnet den FachkrĂ€ftemangel in klassischen Ausbildungsberufen als existenzbedrohend fĂŒr die Industrie sowie fĂŒr Mittelstand und Handwerk. Gleichzeitig kritisiert er die Berliner Ampel-Regierung, die auf eine völlig unrealistische Arbeitsmigration setze. Die Zuwanderung … Weiter