Magdeburg/ST. Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt, Ulrich Thomas, hat einem vorzeitigen Kohleausstieg vor dem Jahr 2038 eine klare Absage erteilt: âTrotz erheblichem Zubau an regenerativen Energien in Deutschland, haben wir nach wie vor eine sich zuspitzende Energiemangellage. Mit dem … Weiter
Magdeburg/ST. Zum Umgang der CDU-Fraktion mit der AfD-Fraktion in Sachsen-Anhalt sagt der Fraktionsvorsitzende der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Guido Heuer (Foto): âWir halten an unserer Position fest, jede Art von strategischer und konstitutioneller Kooperation mit der AfD auszuschlieĂen.â Bereits auf … Weiter
Magdeburg/ST. Zum Tod des ehemaligen Mitglieds des Landtages von Sachsen-Anhalt und Finanzministers von Sachsen-Anhalt, Jens Bullerjahn (SPD), sagt der Fraktionsvorsitzende der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Guido Heuer (Foto), im Namen der Fraktion: âDie Nachricht vom Tod von Jens Bullerjahn erfĂŒllt … Weiter
Magdeburg/ST. Zum beschlossenen Landesbesoldungs- und Versorgungsanpassungsgesetz des Jahres 2022 sagt der finanzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Stefan Ruland: âDie CDU-Fraktion in Sachsen-Anhalt steht fĂŒr Recht und Ordnung. Zur Vollziehung der judikativen Gewalt ist die auskömmliche finanzielle Ausstattung der Justizvollzugsanstalten von elementarer Bedeutung. … Weiter
Magdeburg/ST. In der gestrigen Landtagsdebatte um âBildung in Sachsen-Anhalt: Queer und bunt â Geschlechtliche und sexuelle Vielfalt an unseren Schulen stĂ€rkenâ sagt der bildungspolitische Sprecher, Carsten Borchert (Foto l.): âMir scheint, die Fraktion B90/DIE GRĂNEN wollen sich mit ihrem Antrag vollstĂ€ndig … Weiter
Magdeburg/ST: Zur heutigen ErklĂ€rung der Landesregierung âGemeinsam durch die Krise â Land Bund und Europa unterstĂŒtzen Wirtschaft, Kommunen und Menschen in Sachsen-Anhaltâ sagte der Fraktionsvorsitzende der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Guido Heuer (Foto), in seiner Rede: âDurch das zögerliche und unsichere … Weiter
Magdeburg/ST. Zu dem von der Koalition eingebrachten Antrag âAusgleich von Mehrarbeit: EinfĂŒhrung eines freiwilligen und flexiblen Arbeitszeitkontos fĂŒr LehrkrĂ€fteâ sagt der bildungspolitische Sprecher, Carsten Borchert (Foto): âMit diesem Antrag schaffen wir die langfristige Möglichkeit fĂŒr LehrkrĂ€fte, zusĂ€tzlich geleistete Arbeitszeiten auf einem … Weiter
Magdeburg/ST. Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt, Ulrich Thomas (Foto), hat die Neufassung des Landesvergabegesetzes als wichtigen Schritt fĂŒr eine praktikablere und unbĂŒrokratischere Auftragsvergabe bezeichnet. âDas Gesetz ist aus Sicht der CDU wahrlich kein Meilenstein. Wir hĂ€tten uns eine komplette … Weiter
Magdeburg/ST. Zum heute eingebrachten Entwurf eines Gesetzes ĂŒber die Feststellung des Haushaltsplans fĂŒr das Jahr 2023 sagt der finanzpolitische Sprecher, Stefan Ruland (Foto):  âIn der aktuell besonders herausfordernden Zeit, wo die BĂŒrgerinnen und BĂŒrger sowie viele Unternehmen in unserem Land sorgenvoll … Weiter
Magdeburg/ST. Heute wurde im Landtag von Sachsen-Anhalt ĂŒber die gesetzliche Verankerung eines FlĂ€chenfaktors in der Jugendarbeit, sowie den Erhalt der Geschwisterkindregelung diskutiert. Dazu erklĂ€rt der sozialpolitische Sprecher, Tobias Krull (Foto l.): âAufgrund der Energiekrise und der steigenden Inflation, ist es unsere Aufgabe … Weiter