Der Landtag hat heute endgĂŒltig den Weg fĂŒr das Fahrrad-Leasing freigemacht. Dazu erlĂ€utert der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Stefan Ruland (Foto): âIch freue mich, dass wir mit Highspeed die gesetzlichen Grundlagen in Sachsen-Anhalt geschaffen haben.â … Weiter
Zur Verabschiedung der 17. SchulgesetzĂ€nderung wĂ€hrend der heutigen Landtagssitzung sagt der bildungspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Carsten Borchert (Foto): âAls CDU-Fraktion sind wir uns der Verantwortung bewusst, den LehrkrĂ€ftebedarf in Sachsen-Anhalt auch langfristig zu decken. Dazu hatten wir … Weiter
âJeder Cent mehr fĂŒr den Beitrag stellt den öffentlich-rechtlichen Rundfunk weiter in Frage und gefĂ€hrdet ihn langfristig in seinem Bestand.â Das hat der medienpolitische Sprecher und Parlamentarische GeschĂ€ftsfĂŒhrer der CDU-Landtagsfraktion, Markus Kurze (Foto), mit Blick auf einen Meinungsbeitrag der Vorsitzenden des … Weiter
Heute beendeten die haushalts- und finanzpolitischen Sprecher der CDU/CSU-Fraktionen aller BundeslĂ€nder ihr dreitĂ€giges Treffen in der sĂ€chsischen Landeshauptstadt. Hierbei wurde die elementare Bedeutung der Schuldenbremse als Garant fĂŒr eine solide Finanzpolitik und zur Erhaltung der finanziellen LeistungsfĂ€higkeit Deutschlands betont. Zur … Weiter
Stefan Ruland, haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion, freut sich ĂŒber den in der heutigen Landtagssitzung erfolgreich eingebrachten Gesetzentwurf zur Ănderung des Landesbesoldungsgesetzes: â Damit haben wir den Startschuss fĂŒr die Möglichkeit des Fahrrad-Leasings fĂŒr alle LandesbeschĂ€ftigten und Beamten gegeben. … Weiter
Magdeburg. Die steigende Anzahl Ă€lterer Menschen in Sachsen-Anhalt erfordert innovative Lösungen fĂŒr die Pflege im eigenen Zuhause. Ăber 70 % der PflegebedĂŒrftigen werden bereits zu Hause betreut â mit steigender Tendenz. Dazu erklĂ€rt die gesundheits- und pflegepolitische Sprecherin der CDU-Fraktion … Weiter
Magdeburg. Zur Debatte um die 17. SchulgesetzĂ€nderung des Schulgesetzes Sachsen-Anhalt sagt der bildungspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Carsten Borchert: âDer Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE ist eine Aneinanderreihung angestaubter linker Forderungen, die vor dem Hintergrund einer eigens angefertigten … Weiter
âWir wollen keine EU, die ĂŒber die Köpfe der Menschen hinweg entscheidet. In den Behörden der EU mĂŒssen wir wieder ein stĂ€rkeres Bewusstsein fĂŒr die RealitĂ€ten vor Ort erzeugen.â Das hat der Parlamentarische GeschĂ€ftsfĂŒhrer und Vorsitzende der Arbeitsgruppe Bundes- und … Weiter
Im Januar hat der Landtagsabgeordnete Siegfried Borgwardt eine Petition der Gemeinden Jessen und Annaburg zur SchĂ€dlingsbekĂ€mpfung an die stellvertretende Vorsitzende des Petitionsausschusses, Angela Gorr, ĂŒbergeben. In der heutigen Sitzung des Ausschusses konnte nun eine Lösung fĂŒr das Problem prĂ€sentiert werden. … Weiter
Zur Veröffentlichung der Umfrageergebnisse der Fraktion DIE LINKE zum Thema Bildung sagt der bildungspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Carsten Borchert (Foto): âDie Umfrage der Fraktion DIE LINKE ist eine bloĂe Zusammenstellung von Suggestivfragen und angestaubten linken Forderungen. Da … Weiter