Die Polizei- und Versammlungsbehörden mussten in den zurĂŒckliegenden Wochen in Sachsen-Anhalt mehrere Hundert angemeldete und unangemeldete versammlungsrechtliche Aktionen begleiten. Das Versammlungsgeschehen war ĂŒberwiegend friedlich. Die personelle Struktur der Versammlungsteilnehmer ist heterogen. Der Teilnehmerkreis setzt sich mehrheitlich aus Personen des bĂŒrgerlichen … Weiter
Die MĂŒnchner Polizei hat am Mittwochabend einen Demonstrationszug gegen die EinschrĂ€nkungen der Corona-Pandemie verhindert und die Menschenansammlung aufgelöst.
Der SPD-Bundestagsabgeordnete und Innenexperte, Sebastian Fiedler, hat die Innenminister der LĂ€nder zu einheitlichem und konsequenterem Vorgehen gegen unangemeldete Demonstrationen von Corona-Leugnern aufgerufen. Er erwarte, dass sich die Innenministerkonferenz mit dem Thema sehr zeitnah auseinandersetze, âum abgestimmt deutlich zu machen, dass … Weiter
Auch im neuen Jahr gehen zahlreiche Gegner der Corona-MaĂnahmen auf die StraĂe. Ăberwiegend bleibt es friedlich, in mehreren BundeslĂ€ndern kommt es jedoch zu Ausschreitungen. Auch Gegendemonstranten gehören vielfach zum Bild.
Die Proteste gegen Corona-MaĂnahmen und eine mögliche Impfpflicht in Deutschland haben in den vergangenen Wochen zugenommen. Zahlreiche Polizist:innen wurden attackiert und verletzt – etwa in Bautzen und Mannheim. Oliver Malchow von der Gewerkschaft der Polizei warnt vor einer Radikalisierung Demonstrierender … Weiter
Die Proteste gegen die Corona-MaĂnahmen der Regierung haben sich seit Anfang Dezember flĂ€chendeckend deutlich ausgeweitet. Das ergab eine Umfrage bei zustĂ€ndigen Behörden. Sowohl die Anzahl der Demonstrationen als auch die Anzahl der Teilnehmer:innen stieg an. Auch an diesem Wochenende werden … Weiter
Abstandsregeln und Maskenpflicht bleiben bei Impfgegner-Demos in Sachsen meist ungeachtet. Nur teilweise werden die illegalen Proteste von der Polizei beendet. Warum handelt die Polizei von Ort zu Ort anders? In einer neuen Folge âexactlyâ geht MDR-Reporter Luca Schmitt-Walz dem Problem … Weiter
Die ProtestmĂ€rsche gegen die Corona-Politik haben auch in Sachsen-Anhalt zugenommen. So nahmen in Magdeburg am Montagabend 3.500 Menschen an einem nicht angemeldeten Umzug durch die Innenstadt teil. Insgesamt beteiligten sich laut Innenministerium im Land 14.000 Menschen an etwa 35 Veranstaltungen. … Weiter
Berlin (ots) – Angesichts von zunehmend gewaltbereiten Gegnern der Corona-Politik fordert auch der Bund Deutscher Kriminalbeamter, den Druck auf den Messengerdienst Telegram zu erhöhen. Der Vorsitzende Dirk Peglow (Foto) hat am Dienstag im Inforadio vom rbb kritisiert, dass Telegram mit … Weiter
Bonn/Berlin, 13. Dezember 2021. â Angesichts der Zunahme von Corona-Protesten radikalisierter Querdenker hat der stellvertretende Bundesvorsitzende der Polizeigewerkschaft GdP, Jörg Radek (Foto), eine schĂ€rfere Abgrenzung zwischen politisch motivierten und gewaltbereiten Demonstranten gefordert: âWir mĂŒssen uns ĂŒberlegen, wenn die Versammlungsfreiheit die … Weiter