Von 1. Oktober 2022 bis 7. April 2023 soll ein neuer Rechtsrahmen für die Corona-Schutzmaßnahmen gelten. Der Deutsche Bundestag hat ein entsprechendes Gesetz verabschiedet. Ziel der Neuregelungen ist, vor allem den Schutz vulnerabler Gruppen im Herbst und Winter zu verbessern. … Weiter
Die Formulierungshilfe des Bundesgesundheits- und des Bundesjustizministeriums zum sogenannten Covid-19-Schutzgesetz beinhaltet vor allem Änderungen im Infektionsschutzgesetz (IfSG) und wurde am Mittwoch vom Bundeskabinett beschlossen. Auf Grundlage dieses Vorschlages werden die Koalitionsfraktionen einen Gesetzentwurf erarbeiten. Steigende Infektionen im Herbst Ausgangspunkt der … Weiter
Berlin/Bonn, 24. August 2022 – Der gesundheitspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Tino Sorge, steht dem neuen Entwurf des Infektionsschutzgesetzes kritisch gegenüber. Im phoenix-Interview sagt Sorge: „Im Grunde passiert wieder genau derselbe Fehler, den wir vor einigen Monaten schon mal hatten.“ Er … Weiter
Bonn/Berlin, 10. August 2022. Heinz-Peter Meidinger (Foto), Präsidenten des Deutschen Lehrerverbands (DL), warnt davor, Kinder und Jugendliche auch in diesem Herbst und Winter wieder zu Leidtragenden der Corona-Schutzmaßnahmen zu machen. „Eine Schulschließungsphase, flächendeckend und für viele Wochen wäre ein Alptraum, … Weiter
Die Bundesregierung hat am heutigen Mittwoch einen Vorschlag für die Corona-Schutzmaßnahmen vorgestellt, die ab Oktober gelten sollen. Dazu erklären der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Sepp Müller, und der gesundheitspolitische Sprecher Tino Sorge: Sepp Müller (Foto l.): „Das heute vorgestellte Schutzkonzept … Weiter
Vorsitzende Johna: Kann Lauterbachs Abwarten nicht nachvollziehen – Warnung vor „gleichzeitigen“ Corona- und Influenza-Wellen Osnabrück (ots) . Der Ärzteverband „Marburger Bund“ fordert schnellere Beschlüsse für Corona-Schutzmaßnahmen für den Herbst. „Ich plädiere dringend dafür, noch vor der Sommerpause die Weichen zu … Weiter