Mehrere Demos am Samstag in Magdeburg

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Hinweis zu Verkehrsbehinderungen anlĂ€sslich versammlungsrechtlicher Aktionen am Samstag, 22. Januar 2022 Aufgrund einer Vielzahl versammlungsrechtlicher Aktionen im Zusammenhang mit dem 77. Jahrestag der Zerstörung Magdeburgs im Zweiten Weltkrieg wird es am Samstag, dem 22. Januar 2022 im Stadtgebiet von Magdeburg … Weiter

Corona-Proteste in Magdeburg: Polizei zieht Bilanz

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Magdeburg | Ca. 350 Menschen versammelten sich am gestrigen Tag gegen 17:00 Uhr auf dem Alten Markt zu einer „Zivilgesellschaftlichen Kundgebung gegen die Coronaproteste“. Die angemeldete Versammlung verlief störungsfrei und war gegen 18:30 Uhr beendet. Weniger als 700 Menschen folgten … Weiter

Verkehrshinweis aufgrund einer Versammlung

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Magdeburg | Aufgrund von einer angemeldeten versammlungsrechtlichen Aktion in der Landeshauptstadt Magdeburg kann es am heutigen Montag, dem 17. Januar 2022, temporĂ€r zu Verkehrsbehinderungen kommen. Zurzeit besteht in Sachsen-Anhalt eine pandemische Lage, deren BekĂ€mpfung neben einer Impfkampagne im Kern Kontaktvermeidungen … Weiter

Amtliche Bekanntmachung der Versammlungsbehörde Magdeburg

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Bekanntmachung der AllgemeinverfĂŒgung der Polizeiinspektion Magdeburg – Versammlungsbehörde Sternstraße 12, 39104 Magdeburg, zur Beauflagung und BeschrĂ€nkung der so genannten „SpaziergĂ€nge“ zum Protest gegen die CORONA-Politik vom 13.01.2021 DurchfĂŒhrung der FĂŒnfzehnten Verordnung ĂŒber Maßnahmen zur EindĂ€mmung der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus … Weiter

Ronny Kumpf (AfD): „Polizeigewalt und Provokationen gegen friedliche Demonstranten mĂŒssen aufgearbeitet werden“

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Zu den Akten von Polizeigewalt und WillkĂŒr am Rande des Spaziergangs gegen den Corona-Irrsinn am Montag in Magdeburg erklĂ€rt Stadtrat Ronny Kumpf (AfD): „Der Protestspaziergang gegen die anhaltende verfehlte Corona-Politik mit mehreren tausend Teilnehmern in Magdeburg vereinte, wie auch die … Weiter

„Corona-SpaziergĂ€nge“: Zahlreiche Verfahren eingeleitet; Zahl der verletzten Polizisten gesunken

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Im Zusammenhang mit der gestrigen nicht angemeldeten Versammlung in Magdeburg wurden von den EinsatzkrĂ€ften bislang insgesamt 241 IdentitĂ€ten festgestellt. In allen FĂ€llen wird geprĂŒft – wie auch zuvor bei gleichen EinsatzanlĂ€ssen – entsprechende Ordnungswidrigkeitenverfahren wegen des Verstoßes gegen die AllgemeinverfĂŒgung … Weiter

VorlÀufige Bilanz zur Versammlungslage in Magdeburg

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Magdeburg | Am gestrigen Montag versuchten in der Spitze ca. 1.800 Personen an einer wiederum nicht angemeldeten Versammlung in Form eines sogenannten Spaziergangs teilzunehmen. Diese Personen verstießen damit gegen die AllgemeinverfĂŒgung der Versammlungsbehörde Magdeburg und somit gegen das Versammlungsgesetz. Nach … Weiter

Silbersack zu Corona-Demos: „Grundrechte wahren, Rechtsstaat durchsetzen“

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FDP-Fraktionschef: „Gewalt und Hass dĂŒrfen niemals legitimiert werden“ Die FDP-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt appelliert an die ĂŒberwiegend friedlichen Teilnehmer bei Demonstrationen gegen die Corona-Politik, rechtsstaatliche GrundsĂ€tze nicht ĂŒber Bord zu werfen und denjenigen Einhalt zu gebieten, die gegen Demokratie, … Weiter

VorlÀufige Bilanz zur Versammlungslage in Magdeburg

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Magdeburg | Am gestrigen Sonnabend fanden insgesamt vier angemeldeten versammlungsrechtliche Aktionen in der Landeshauptstadt Magdeburg statt. Drei davon waren von der Versammlungsbehörde ortsfest beschrĂ€nkt worden, eine weitere bewegte sich in Form eines Auto-Korsos am Vormittag mit ca. 50 Fahrzeugen störungsfrei … Weiter

Heute in Magdeburg: Verkehrs-behinderungen aufgrund von Versammlungen

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Magdeburg | Aufgrund von drei angemeldeten versammlungsrechtlichen Aktionen in der Landeshauptstadt Magdeburg kann es heute am Samstag, temporĂ€r zu Verkehrsbehinderungen kommen. Eine der Versammlungen wurde in Form eines Auto-Korsos angemeldet. Betroffen von den Versammlungen ist insbesondere der Innenstadtbereich Magdeburgs in … Weiter