Zu den Akten von Polizeigewalt und WillkĂŒr am Rande des Spaziergangs gegen den Corona-Irrsinn am Montag in Magdeburg erklĂ€rt Stadtrat Ronny Kumpf (AfD): âDer Protestspaziergang gegen die anhaltende verfehlte Corona-Politik mit mehreren tausend Teilnehmern in Magdeburg vereinte, wie auch die … Weiter
Im Zusammenhang mit der gestrigen nicht angemeldeten Versammlung in Magdeburg wurden von den EinsatzkrĂ€ften bislang insgesamt 241 IdentitĂ€ten festgestellt. In allen FĂ€llen wird geprĂŒft â wie auch zuvor bei gleichen EinsatzanlĂ€ssen â entsprechende Ordnungswidrigkeitenverfahren wegen des VerstoĂes gegen die AllgemeinverfĂŒgung … Weiter
Magdeburg | Am gestrigen Montag versuchten in der Spitze ca. 1.800 Personen an einer wiederum nicht angemeldeten Versammlung in Form eines sogenannten Spaziergangs teilzunehmen. Diese Personen verstieĂen damit gegen die AllgemeinverfĂŒgung der Versammlungsbehörde Magdeburg und somit gegen das Versammlungsgesetz. Nach … Weiter
FDP-Fraktionschef: âGewalt und Hass dĂŒrfen niemals legitimiert werden“ Die FDP-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt appelliert an die ĂŒberwiegend friedlichen Teilnehmer bei Demonstrationen gegen die Corona-Politik, rechtsstaatliche GrundsĂ€tze nicht ĂŒber Bord zu werfen und denjenigen Einhalt zu gebieten, die gegen Demokratie, … Weiter
Magdeburg | Am gestrigen Sonnabend fanden insgesamt vier angemeldeten versammlungsrechtliche Aktionen in der Landeshauptstadt Magdeburg statt. Drei davon waren von der Versammlungsbehörde ortsfest beschrĂ€nkt worden, eine weitere bewegte sich in Form eines Auto-Korsos am Vormittag mit ca. 50 Fahrzeugen störungsfrei … Weiter
Magdeburg | Aufgrund von drei angemeldeten versammlungsrechtlichen Aktionen in der Landeshauptstadt Magdeburg kann es heute am Samstag, temporĂ€r zu Verkehrsbehinderungen kommen. Eine der Versammlungen wurde in Form eines Auto-Korsos angemeldet. Betroffen von den Versammlungen ist insbesondere der Innenstadtbereich Magdeburgs in … Weiter
Magdeburg | Ca. 2.500 Menschen folgten den Aufrufen in den sozialen Netzwerken, sich am Montag, 3. Januar 2022, an einer nicht angemeldeten Versammlung in der Magdeburger Innenstadt zu beteiligen. Hierbei kam es vereinzelt zu ZusammenstöĂen mit der Polizei. Den Teilnehmerinnen … Weiter
Bekanntmachung der AllgemeinverfĂŒgung der Polizeiinspektion Magdeburg – Versammlungsbehörde SternstraĂe 12, 39104 Magdeburg, zur Beauflagung und BeschrĂ€nkung der so genannten âSpaziergĂ€ngeâ zum Protest gegen die CORONA-Politik vom 30.12.2021 DurchfĂŒhrung der FĂŒnfzehnten Verordnung ĂŒber MaĂnahmen zur EindĂ€mmung der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus … Weiter
Trotz eines Versammlungsverbots haben in MĂŒnchen am Mittwochabend laut Polizei etwa 5.000 Menschen gegen die Corona-Auflagen protestiert. In der Innenstadt hĂ€tten sich mehrere Gruppen aus zum Teil mehr als 100 Personen gebildet, teilte die Polizei in der Nacht zum Donnerstag … Weiter
Magdeburg | Aufgrund mehrerer versammlungsrechtlicher Aktionen in den Abendstunden des 20. Dezember 2021 kann es temporĂ€r zu Verkehrsbehinderungen kommen. Betroffen ist der Innenstadtbereich. Zurzeit besteht in Sachsen-Anhalt eine pandemische Lage, deren BekĂ€mpfung neben einer Impfkampagne im Kern Kontaktvermeidungen zum Inhalt … Weiter