Meinungsfreiheit im Fokus: MEINUNGSFREIHEIT IN DEUTSCHLAND: âDie Idee ist ja, dass man die MĂ€chtigen kritisieren kann in einer liberalen Demokratieâ. Das US-Magazin â60 Minutesâ zeigt sich verwundert ĂŒber die Verfolgung von Internet-HasskriminalitĂ€t in Deutschland. Eine Debatte ĂŒber die Meinungsfreiheit ist … Weiter
SPD-Chef Lars Klingbeil ruft nach dem mutmaĂlichen Anschlag in MĂŒnchen alle demokratischen Parteien auf, fĂŒr mehr Sicherheit in Deutschland zu sorgen. „Egal, ob wir uns im Wahlkampf oder in Zeiten der Regierungsbildung befinden, die demokratischen Parteien mĂŒssen bei diesen Herausforderungen … Weiter
Magdeburg. Auf Einladung des Ministeriums fĂŒr Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung setzte heute die Demokratiekonferenz ein deutliches Zeichen fĂŒr eine starke Zivilgesellschaft. Die Veranstaltung im Rahmen des Landesprogramms fĂŒr Demokratie, Vielfalt und Weltoffenheit steht unter dem Motto âEngagiert fĂŒr eine wehrhafte … Weiter
Magdeburg. Wie kann eine resiliente Gesellschaft auf demokratiefeindliche Strömungen reagieren? Welche MaĂnahmen helfen, unsere demokratischen Werte zu bewahren? Antworten auf diese Fragen stehen heute im Fokus des 17. LandesprĂ€ventionstags Sachsen–Anhalt in der Industrie- und Handelskammer Magdeburg. Die Veranstaltung bietet Vertreterinnen und … Weiter
Die Demokratie ist 75 Jahre nach dem Inkrafttreten des Grundgesetzes mit groĂen Herausforderungen konfrontiert. Sowohl in Deutschland als auch in anderen europĂ€ischen LĂ€ndern haben extremistische Parteien zuletzt an PopularitĂ€t gewonnen. Verfassungsfeindliche Strömungen wie die ReichsbĂŒrgerszene erhalten Zulauf und die EinflussnahmeaktivitĂ€ten autoritĂ€rer … Weiter
Magdeburg. Am 6. November 2024 lĂ€dt der LandesprĂ€ventionsrat zu seinem diesjĂ€hrigen LandesprĂ€ventionstag ein. In der IHK Magdeburg erwarten alle Interessierten vielfĂ€ltige VortrĂ€ge, InformationsstĂ€nde und Projektinformationen rund um das Thema âDemokratie schĂŒtzen â PrĂ€vention zur StĂ€rkung der demokratischen Resilienz.“ Dazu der Vorsitzende … Weiter
„Die jĂŒngsten Wahlerfolge der AfD zeigen, dass die Partei sich von einer reinen Protest-Partei zu einer politischen Kraft entwickelt hat, deren WĂ€hlerinnen und WĂ€hler ihr wachsende Kompetenzen zuschreiben – und das, obwohl die LandesverbĂ€nde in ThĂŒringen und Sachsen als gesichert … Weiter
85 Prozent der AfD-ParteianhĂ€nger und 77 Prozent der AnhĂ€nger des BĂŒndnis Sarah Wagenknecht (BSW) sind weniger oder gar nicht zufrieden mit der Art und Weise, wie die Demokratie in Deutschland funktioniert. Das ist das Ergebnis einer reprĂ€sentativen Umfrage von infratest … Weiter
FDP-Chef Christian Lindner stellt sich gegen Versuche, die AfD vom Bundesverfassungsgericht verbieten zu lassen. „Die HĂŒrden fĂŒr das Verbot einer Partei sind sehr hoch“, sagte er den Zeitungen der Funke Mediengruppe. „Am Ende des Tages sollte nicht durch eine Abweisung … Weiter
Das Krankenhaustransparenzgesetz ist am heutigen Mittwoch Thema der Bundestags- und Bundesratsmitglieder im Vermittlungsausschuss. Es wurde bereits im Oktober vom Bundestag verabschiedet, der Bundesrat jedoch stoppte das Gesetz. Jetzt soll eine Lösung gefunden werden. Dazu sagt VdK-PrĂ€sidentin Verena Bentele: âDas Krankenhaustransparenzgesetz … Weiter