Halle/MZ (ots) – Bundesumweltministerin Steffi Lemke (GrĂŒne) hĂ€lt die Beleidigung als „grĂŒne Margot Honecker“ durch Bayerns MinisterprĂ€sident Markus Söder (CSU) auch fĂŒr einen Angriff auf die Ostdeutschen. Das sagte die Dessauerin der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung (Wochenendausgabe). „Der Versuch … Weiter
Das im Koalitionsvertrag vereinbarte Demokratiefördergesetz soll erstmals einen gesetzlichen Auftrag des Bundes zur Förderung und StĂ€rkung der Demokratie sowie der politischen Bildung schaffen. Der Entwurf fĂŒr das Gesetz ist fertig, hĂ€ngt aber seit Monaten im Bundestag fest. Dazu sagt VdK-PrĂ€sidentin … Weiter
Steffi Lemke, GrĂŒne Bundesministerin fĂŒr Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz, hat nach den verbalen Angriffen von CSU-Chef Söder gefordert, verantwortungsvoller mit der Demokratie umzugehen. In „unter 3 – der phoenix-Politik-Podcast“ sagte Lemke: „Wir mĂŒssen aus meiner Sicht mit Demokratie … Weiter
Der Zustand der Demokratie auf der Welt hat sich einer aktuellen Studie zufolge verschlechtert. „Das zunehmende Auftreten gewaltsamer Konflikte hat den globalen Demokratiewert stark beeintrĂ€chtigt“, teilte die britische „Economist“-Gruppe mit. Zwar lebt fast die HĂ€lfte der Weltbevölkerung in einer Form … Weiter
Obwohl das Vertrauen in die Demokratie unter jungen Deutschen vergleichsweise ausgeprĂ€gt ist, misstrauen viele von ihnen Regierung und Parlament. Eine Studie der Bertelsmann-Stiftung mit Daten aus dem Vorjahr zeigt, dass 59 Prozent der befragten 18- bis 30-JĂ€hrigen Vertrauen in die … Weiter
Magdeburg. Mit groĂer Sorge sieht die UniversitĂ€tsmedizin Magdeburg die Verbreitung extremistischer Ideologien, Diskriminierung und derzeit zunehmenden antisemitischen VorfĂ€lle und ĂuĂerungen in der Ăffentlichkeit und auch an UniversitĂ€ten. Davon distanziert sich die UniversitĂ€tsmedizin Magdeburg auf das SchĂ€rfste. Extremistische, rassistische, diskriminierende und … Weiter
HauptgeschĂ€ftsfĂŒhrer AndrĂ© Berghegger bezeichnet Demonstrationen gegen Rechtsextremismus als „starkes Zeichen“ OsnabrĂŒck (ots). Vor weiteren Demonstrationen gegen Rechtsextremismus am Wochenende hat der HauptgeschĂ€ftsfĂŒhrer des StĂ€dte- und Gemeindebundes, AndrĂ© Berghegger (Foto), die Proteste als „starkes Zeichen fĂŒr eine lebendige Demokratie“ bezeichnet. Der … Weiter
Der PrĂ€sident des Bundesamtes fĂŒr Verfassungsschutz hat die zahlreichen Demonstrationen gegen rechts in deutschen StĂ€dten begrĂŒĂt. Es sei wĂŒnschenswert, wenn die „schweigende Mehrheit“ klar gegen Extremismus und Antisemitismus Position beziehen wĂŒrde, sagte Thomas Haldenwang (Foto) der „Westdeutschen Zeitung“. „Und erfreulicherweise … Weiter
Die Demokratie in Deutschland sei stĂ€rker bedroht, als es von der Mitte der Gesellschaft wahrgenommen werde – das sagt der PrĂ€sident des Bundesamtes fĂŒr Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang (Foto), im Interview mit dem ARD-Politikmagazin „Kontraste“. Dies zeige sich an einer GleichgĂŒltigkeit … Weiter
Sechs Regionen aus Sachsen-Anhalt werden sich im Ergebnis der Entscheidung einer Fachjury des ProgrammbĂŒros an dem bundesweiten Förderprogramm âAller.Land – zusammen gestalten. Strukturen stĂ€rken.“ beteiligen. Dies sind im Einzelnen: Staatsminister und Minister fĂŒr Kultur Rainer Robra (Foto) erklĂ€rte: âIch gratuliere allen ausgewĂ€hlten … Weiter