Der Linken-Politiker Dietmar Bartsch (Foto) zieht sich vom Vorsitz der neuen Gruppe seiner Partei im Bundestag zurück. „Ich trete bei der Fraktionsklausur am 19. und 20. Februar nicht mehr für das Amt an“, sagte der 65-Jährige am Sonntag der Deutschen … Weiter
Vor allem mehr Abschiebungen in die Türkei – Kritik von der Linken Osnabrück (ots). Die Zahl der Abschiebungen aus Deutschland ist weiter gestiegen. In den ersten zehn Monaten wurden bereits mehr Personen abgeschoben als im Gesamtjahr 2022. Das geht aus … Weiter
Berlin/ Bonn, 06. Dezember 2023 – Nach der Auflösung der Linksfraktion im Deutschen Bundestag, wollen die verbliebenen Linken-Abgeordneten, ihre Rolle als soziale Opposition sowie den Einsatz für die Belange der Menschen in Ostdeutschland ins Zentrum ihres Handels stellen. Bei phoenix … Weiter
Der Linken-Politiker Dietmar Bartsch (Foto) bedauert das Ende der Linken-Fraktion im Bundestag. Er sei auch persönlich enttäuscht. Im rbb24 Inforadio sagte der bisherige Fraktionsvorsitzende Bartsch am Mittwoch, angesichts von Pandemien, Klimawandel, sozialen Ungerechtigkeiten und Kriegen sei eine linke Opposition im … Weiter
Linksfraktionschef Dietmar Bartsch (Foto) sieht die bevorstehende Auflösung der Bundestags-Fraktion auch als Möglichkeit eines Aufbruchs nach langen Streitigkeiten. „Es ist das Ende der Fraktion, aber es ist die Chance für einen Neustart“, sagte Bartsch im ZDF-„Morgenmagazin“. Die „lähmende Selbstbeschäftigung“ müsse … Weiter
Es ist der Moment, an dem eigentlich alles klar ist. Drei Tage nach den Landtagswahlen in Hessen und Bayern, am 8. Oktober, im Büro von Sahra Wagenknecht: Behält sie ihr Mandat, wenn sie eine neue Partei gründet? „Natürlich“, sagt sie … Weiter
Die Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht präsentiert am Montag (10.00 Uhr) in Berlin ihr neues politisches Projekt. Das «Bündnis Sahra Wagenknecht» ist zunächst als Verein organisiert, dient aber wohl zur Vorbereitung einer eigenen Partei. Damit vollzieht die 54-Jährige den Bruch mit ihrer … Weiter
Linken-Abgeordnete: Schnelligkeit darf nicht vor Qualität gehen Osnabrück (ots). Trotz der deutlich gestiegenen Flüchtlingszahlen bekommen Asylbewerber in Deutschland inzwischen schneller einen Bescheid als noch vor einem Jahr. Das geht aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Kleine Anfrage der Linken-Abgeordneten … Weiter
Linke kritisiert: „Schlag ins Gesicht der Menschen, die auf Schutz vertraut haben“ Osnabrück (ots). Das Aufnahmeprogramm des Bundes für bedrohte Menschen aus Afghanistan hat seine Ziele weit verfehlt. Im Rahmen des Programms erhielten seit Mai 2023 bisher lediglich 571 Personen … Weiter
Linken-Chef Dietmar Bartsch: „Wir brauchen Mindestlohn von 14 Euro“ Osnabrück (ots). Auch 33 Jahre nach der Deutschen Wiedervereinigung ist der Niedriglohnsektor im Osten noch immer deutlich größer als im Westen. So verdient knapp jeder fünfte Ostdeutsche derzeit weniger als 13 … Weiter