âStatt Beitragspopulismus fordern wir eine Versachlichung und Entpolitisierung der Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks (ĂRR). Ein neues Finanzierungsverfahren zur Festsetzung des Rundfunkbeitrags muss eine bedarfsgerechte Finanzierung, Planbarkeit, ein resilienteres Verfahren ohne Verfassungsklagen und eine Mitsprache der Landesparlamente sicherstellenâ, betont Dorothea Frederking … Weiter
Heute am Sonntag, 17. November 2024, 19.10 Uhr, stellt sich Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck in der ZDF-Sendung „Was nun, Herr Habeck?“ den Fragen von ZDF-Chefredakteurin Bettina Schausten und Nachrichtenchefin Anne Gellinek. Direkt im Anschluss an die zu erwartende Nominierung von Robert … Weiter
Nach dem RĂŒckzug der GrĂŒnen-Parteispitze rechnet SPD-Chef Lars Klingbeil mit einer strategischen Neuausrichtung der GrĂŒnen auf Schwarz-GrĂŒn. „Sie richten alles auf Robert Habeck aus und bieten sich stark der CDU an“, sagte Klingbeil der „Rheinischen Post“. Dies geschehe trotz oder … Weiter
Ricarda Lang: âRĂŒcktritt war meine eigene Ideeâ Die GrĂŒnen-Parteivorsitzende Ricarda Lang hat sich erstmals nach der AnkĂŒndigung ihres RĂŒcktritts in einem exklusiven TV-Interview geĂ€uĂert. In der ARD-Sendung âKonfrontation: Markus Feldenkirchen trifft Ricarda Langâ, die am Montag um 22:50 Uhr im … Weiter
Die LĂ€nder haben heute einen Entwurf fĂŒr einen Reformstaatsvertrag fĂŒr den öffentlich-rechtlichen Rundfunk vorgestellt, der tiefgreifende VerĂ€nderungen vorsieht. Zu den zentralen VorschlĂ€gen gehören die Reduzierung der Hörfunk- und Fernsehprogramme sowie die EinschrĂ€nkung rein digitaler Spartensender. Ziel der Reform ist es, … Weiter
Erst tritt die GrĂŒnen-Spitze zurĂŒck, dann verlĂ€sst der komplette Vorstand der GrĂŒnen Jugend die Partei. Henryk M. Broder sagt: „Die GrĂŒnen sollen weitermachen. Das sind sie uns schuldig. Die haben sich und uns etwas eingebrockt und das sollen sie jetzt … Weiter
Der Vorstand der GrĂŒnen Jugend verlĂ€sst aus Unzufriedenheit mit der Politik der GrĂŒnen die Partei und will eine eigene linke Bewegung grĂŒnden. Es brauche eine «politische Kraft, die dafĂŒr kĂ€mpft, die Wirtschaft endlich in den Dienst der Menschen zu stellen» … Weiter