„Ich gratuliere der KommissionsprĂ€sidentin zu Ihrer Wiederwahl. Die schnelle Einigung der EU-Parlamentarier ist ein gutes und wichtiges Zeichen fĂŒr StabilitĂ€t auf europĂ€ischer Ebene. Jetzt kann und muss die Kommission an die Arbeit gehen, es warten viele Baustellen. Das ist eine … Weiter
EU-Parlament wĂ€hlt von der Leyen erneut zur EU-KommissionsprĂ€sidentinUrsula von der Leyen ist vom Europaparlament fĂŒr eine zweite Amtszeit als EU-KommissionsprĂ€sidentin bestĂ€tigt worden. Sie erhielt 401 Stimmen, mindestens 361 hĂ€tte sie gebraucht. (Tagesschau) Foto: Ursula von der Leyen (c) EuropĂ€ische Union
Im Streit um das Verbrenner-Aus verspricht Ursula von der Leyen (CDU) fĂŒr den Fall ihrer Wiederwahl zur EU-KommissionsprĂ€sidentin einen VorstoĂ fĂŒr Ausnahmen fĂŒr sogenannte E-Fuels. Um die EU-Klimaziele zu erreichen, sei ein technologieneutraler Ansatz nötig, bei dem synthetische Kraftstoffe eine … Weiter
Heute steht die Entscheidung ĂŒber die zweite Amtszeit von KommissionsprĂ€sidentin Ursula von der Leyen an. Um 13:00 Uhr wird das Europaparlament ĂŒber ihre Zukunft abstimmen. Trotz intensiver Vorbereitungen sieht sich die CDU-Politikerin erheblichen WiderstĂ€nden gegenĂŒber. Von der Leyen hat wĂ€hrend … Weiter
Einen Tag vor der möglichen Wiederwahl von Ursula von der Leyen zur PrĂ€sidentin der EU-Kommission ist Katarina Barley, Mitglied der sozialdemokratischen S&D-Fraktion im EU-Parlament, noch nicht ganz sicher, ob sie von der Leyen ihre Stimme geben wird. Dazu mĂŒssten erst … Weiter
Anke PlĂ€ttner diskutiert mit: Europa wĂ€hlt. Doch es ist eine Wahl, die in unsicheren Zeiten stattfindet. Innerhalb weniger Jahre wurde die EU von mehreren Krisen heimgesucht, die den Zusammenhalt des Staatenbundes auf die Probe gestellt haben. WĂ€hrend rund 370 Millionen … Weiter
Die EuropĂ€ische Zentralbank (EZB) beschlieĂt die Kurswende und senkt erstmals seit fast fĂŒnf Jahren die Zinsen. Die WĂ€hrungshĂŒter um NotenbankprĂ€sidentin Christine Lagarde setzten den Leitzins um 0,25 Prozentpunkte nach unten auf 4,25 Prozent. Den am Finanzmarkt maĂgeblichen Einlagensatz, den Banken … Weiter
Bei den EU-Parlamentswahlen am 9. Juni steht Europa vor einer wichtigen Richtungsentscheidung. Die Herausforderungen sind groĂ: Ukraine-Krieg, FlĂŒchtlingskrise, Klimawandel, Rechtsruck, Inflation, die anstehenden Wahlen in den USA. Mehr denn je ist die EU gefordert, als geschlossene Einheit aufzutreten, wenn sie … Weiter
Bundesagrarminister Cem Ăzdemir fordert einen zĂŒgigen Ausbau der verbindlichen EU-weiten Herkunftskennzeichnungen fĂŒr Lebensmittel nach der Europawahl. Leider habe die zustĂ€ndige EU-Kommissarin ein Versprechen dafĂŒr bislang nicht eingelöst, sagte der GrĂŒnen-Politiker. „Angesicht der Europawahl in zwei Wochen ist jetzt nicht mehr … Weiter
Der ehemalige EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker hat seine Nachfolgerin Ursula von der Leyen vor einer möglichen Zusammenarbeit mit den Rechtskonservativen im Europaparlament gewarnt. Mit vielen Parteien, die sich in der Fraktion der EuropĂ€ischen Konservativen und Reformer „zusammenrotten, kann es keine gemeinsame … Weiter