Digitalpolitiker der Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt zum Onlinezugangsgesetz: „MĂŒssen aus Fehlern lernen“ Magdeburg/ST. FDP-Digitalpolitiker Konstantin Pott (Foto) aus Sachsen-Anhalt fordert fĂŒr die Novelle des bundesweiten Onlinezugangsgesetzes (OZG) klare Fristen fĂŒr die Umsetzung der einzelnen Digitalisierungsprojekte. Einen Verfehlen der Ziele mĂŒsse Konsequenzen fĂŒr … Weiter
Steuererhöhungen wĂ€ren Sabotage am wirtschaftlichen Aufschwung âEinsparungen unumgĂ€nglich Magdeburg/ST. Zur am Donnerstag vorgestellten Mai-SteuerschĂ€tzung sagte Guido Kosmehl (Foto), parlamentarischer GeschĂ€ftsfĂŒhrer der FDP-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt: »Die deutlich niedrigere SchĂ€tzung zeigt zunĂ€chst, dass die kalte Progression effektiv eingedĂ€mmt wird und der Staat sich nicht durch … Weiter
Fraktionschef der Liberalen in Sachsen-Anhalt kritisiert Habeck-Plan fĂŒr Industriestrompreis / Freie Demokraten fĂŒr Steuererleichterungen und Investitionen Magdeburg/ST. Zu dem am Freitag vorstellten Plan von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck fĂŒr einen gedeckelten Industriestrompreis in Deutschland sagte Andreas Silbersack (Foto), Fraktionsvorsitzender der FDP-Landtagsfraktion … Weiter
Zur heutigen Verabschiedung des Gesetzes zur Ănderung des Datenschutzgesetzes im Landtag von Sachsen-Anhalt erklĂ€rt der innenpolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Guido Kosmehl (Foto): „Oberstes Ziel der Freien Demokraten ist die schnellstmögliche Legitimation des Landesdatenschutzbeauftragten durch den Landtag. Nach den gescheiterten Stellenausschreibungen … Weiter
Magdeburg/ST. Der Bundesparteitag der Freien Demokraten hat Lydia HĂŒskens mit 86 Prozent als Beisitzerin im BundesprĂ€sidium wiedergewĂ€hlt. Der Stellvertretende Landesvorsitzende der FDP Sachsen-Anhalt Marcus Faber wurde ebenfalls mit 82 Prozent als Beisitzer in den Bundesvorstand wiedergewĂ€hlt. Lydia HĂŒskens, Landeschefin der FDP Sachsen-Anhalt, … Weiter
Liberaler Landtagsabgeordneter aus Sachsen-Anhalt bewertet vorgestellte Eckpunkte als zu zögerlich Magdeburg/ST. Zu den am Mittwoch vorgestellten Eckpunkten fĂŒr die Legalisierung von Cannabis sagte Konstantin Pott (Foto), gesundheitspolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt: âInsgesamt stehe ich dem geplanten Gesetzesentwurf zur Legalisierung von … Weiter
Pott (FDP): »Gute Versorgung darf nicht an Personal scheitern!« / FDP drĂ€ngt auf Spezialisierung der Kliniken im Land Magdeburg/ST. âMit den 54 Krankenhausstandorten und 45 Kliniken ist die Versorgung im Land gut aufgestellt. Reformen sind aber nicht wegzureden, um die Krankenhauslandschaft … Weiter
Digitalpolitiker Pott: »DafĂŒr braucht es ein Cybersicherheitsgesetz.« Magdeburg/ST. Konstantin Pott, der digitalpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt, zum DDoS-Angriff auf das Landesportal am Dienstag: »Der gestrige Angriff zeigt die Notwendigkeit einer umfassenden Cybersicherheitsstrategie, um das Land zukĂŒnftig besser vor weiteren … Weiter
Fraktionschef der Liberalen hĂ€lt Beschluss in Berlin fĂŒr vielversprechend / Beschleunigung auch fĂŒr Wasserstoffvorhaben kommt Bundesland zugute Magdeburg/ST. Der Chef der FDP-Landtagsfraktion Andreas Silbersack sieht in dem von der Ampelkoalition in Berlin vereinbarten Modernisierung- und Beschleunigungspaket wichtige Forderungen der Liberalen … Weiter
Fraktionschef der Liberalen warnt vor Ăberforderung von Hausbesitzern durch Ăl- und Gasheizungsverbot Magdeburg/ST. Sachsen-Anhalts FDP-Fraktion fordert einen Stopp der aktuellen VerbotsplĂ€ne ab 2024 fĂŒr Ăl- und Gasheizungen aus dem Bundeswirtschaftsministerium von Robert Habeck. âDie ,Zeitenwende im Heizungskeller‘ muss umsetzbar und … Weiter