Juristin Maria Christina Rost ĂŒbernimmt das Amt Der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion Andreas Silbersack (Foto) hat der neu gewĂ€hlten Landes-Datenschutzbeauftragten in Sachsen-Anhalt, Maria Christina Rost, zu ihrer Wahl gratuliert. Der Landtag hat die Kandidatin der Koalitionsfraktionen CDU, SPD und FDP am … Weiter
Ăber den klimaneutralen Umbau der Wirtschaft, sichere Energieversorgung und andere Themen haben sich Wirtschaftspolitiker aus dem Landtag von Sachsen-Anhalt in Japan mit Politikern und Wirtschaftsvertretern ausgetauscht. Sachsen-Anhalts FDP-Fraktionschef Andreas Silbersack (Foto) betonte die Bedeutung von technologieoffenen Lösungen. Diese wĂŒrden in … Weiter
Cannabislegalisierung: Gesundheitspolitiker der Liberalen kritisiert ungeklĂ€rte ZustĂ€ndigkeiten in Sachsen-Anhalt Konstantin Pott (Foto), gesundheitspolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, fordert von der Landesregierung, die Umsetzung des Cannabisgesetzes und entsprechende ZustĂ€ndigkeiten von Landes- und kommunalen Behörden in Sachsen-Anhalt zĂŒgig zu klĂ€ren. Pott kritisiert: „Offenbar … Weiter
Gesundheitspolitiker der Liberalen begrĂŒĂt Zulagen fĂŒr Ansiedlungen in unterversorgten Regionen Konstantin Pott (Foto), gesundheitspolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, begrĂŒĂt den neuen Bonus fĂŒr die GrĂŒndung und Ăbernahme von Arztpraxen auf dem Land in Sachsen-Anhalt: „Mit dem Zuschuss an Ărztinnen und Ărzten … Weiter
Pandemiekommission tritt an: „Einsatz der Freien Demokraten zahlt sich aus“ Eine Regierungskommission wird in Sachsen-Anhalt die Pandemie-Politik aufarbeiten und die Corona-MaĂnahmen auf den PrĂŒfstand stellen. Das 15-köpfige Expertengremium konstituiert sich am Donnerstag (4. April) in Magdeburg. Konstantin Pott (Foto), gesundheitspolillitischer … Weiter
Sachsen-Anhalt soll das Gesetz im Bundesrat nicht blockieren. Konstantin Pott (Foto), gesundheitspolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, fordert am geplanten Inkrafttreten des Cannabis-Gesetzes zum 1. April festzuhalten: »Die Bedenken der Gesundheitsministerin teile ich nicht. Jeder Monat Verzögerung der Cannabis-Legalisierung bedeutet tausende Strafverfahren … Weiter
Gesetz zu bĂŒrokratisch und eine Gefahr fĂŒr den Mittelstand Magdeburg. Andreas Silbersack (Foto), Fraktionsvorsitzender und wirtschaftspolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt, zum EU-Lieferkettengesetz: »Das Lieferkettengesetz der Kommission von der Leyen (CDU) gehört endlich zurĂŒck in die Schublade. Es ist zu bĂŒrokratisch … Weiter
Sachsen-Anhalt darf dem Vorbild Schleswig-Holsteins nicht folgen Magdeburg. Jörg Bernstein (Foto), finanzpolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt, warnt angesichts der Diskussion um die PlĂŒnderung des Pensionsfonds in Schleswig-Holstein davor, Ă€hnliche Schritte auch in Sachsen-Anhalt zu gehen. »Es darf nicht sein, dass … Weiter
Es ist unverantwortlich, die Wirtschaft weiter zu belasten / Die Bahn könnte besondere Streikregeln auferlegt bekommen Maximilian Gludau (Foto), infrastrukturpolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt, Ă€uĂerte sich am Dienstag zum bevorstehenden Streik der GDL: »Die GDL fĂŒhrt mit ihrem erneuten Streik … Weiter
Gute Nachricht fĂŒr unsere Wirtschaft / Jede MobilitĂ€tsform wird berĂŒcksichtigt Magdeburg. Maximilian Gludau, infrastrukturpolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, zum heute vorgestellten StraĂenbauprogramm des Ministeriums fĂŒr Infrastruktur und Digitales: »Mit mehr als einer viertel Milliarde Euro ist das Programm wirklich schlagkrĂ€ftig. Diese … Weiter