Zur heutigen Debatte im Landtag um den Rundfunkbeitrag betont Stefan Gebhardt (Foto), parlamentarischer GeschĂ€ftsfĂŒhrer und Medienpolitiker: âZum aktuellen Entwurf des Staatsvertrags kritisieren wir, dass die Axt dort angesetzt werden soll, wo die Wesensmerkmale eines öffentlich-rechtlichen Rundfunks sind. Die Linke lehnt … Weiter
Zum Aus der Ampel-Koalition erklĂ€rt Eva von Angern, Fraktionsvorsitzende: âDie Ampel ist nicht erst gestern gescheitert. Sie hat es drei Jahre lang nicht geschafft, Sicherheit fĂŒr die groĂe Mehrheit im Land zu schaffen. Die FDP wollte es nicht, SPD und … Weiter
Die Vorsitzende der Fraktion Die Linke im Landtag von Sachsen-Anhalt, Eva von Angern, ĂŒbernimmt den Vorsitz der Konferenz der linken Fraktionsvorsitzenden. Die Konferenz ist ein bundesweites Gremium, das die Arbeit der Fraktionen und Gruppen der Partei im Europaparlament, Bundestag und … Weiter
Magdeburg. Stefan Gebhardt (Foto), parlamentarischer GeschĂ€ftsfĂŒhrer der Fraktion Die Linke, betont in der Debatte um die Anschaffung von Tasern fĂŒr die Landespolizei: âDie rechtsextreme AfD will Taser bei der Polizei in Sachsen-Anhalt einfĂŒhren und salonfĂ€hig machen. Thomas Feltes, emeritierter Professor … Weiter
Magdeburg. Am heutigen Donnerstag ist ein Protest gegen den Abbau der Leistungen fĂŒr Menschen mit Behinderungen auf dem Magdeburger Domplatz angekĂŒndigt. Dazu betont Nicole Anger (Foto), Sprecherin fĂŒr Menschen mit Behinderung der Fraktion Die Linke: â15 Jahre nach Inkrafttreten der … Weiter
Magdeburg. Zur heutigen Einbringung des Entwurfs des Landeshaushalts 2025/26 in den Landtag betont Eva von Angern (Foto), Fraktionsvorsitzende: âBeim Geld wird es konkret, fĂŒr die öffentliche Daseinsvorsorge, fĂŒr die soziale Infrastruktur, fĂŒr Sicherheit und LebensqualitĂ€t, fĂŒr den Zustand von SchwimmbĂ€dern, … Weiter
Halle/MZ (ots) – Die Linkspartei braucht nach EinschĂ€tzung der sachsen-anhaltischen Landtagsfraktionschefin Eva von Angern (Foto) eine neue FĂŒhrung. Den amtierenden Vorsitzenden Janine Wissler und Martin Schirdewan riet sie am Donnerstag, bei der Vorstandswahl im Oktober nicht erneut anzutreten, wie die … Weiter
Magdeburg. Thomas Lippmann (Foto), stellvertretender Fraktionsvorsitzender und bildungspolitischer Sprecher, hat heute im Landtag eine Ănderung des Schulgesetzes vorgeschlagen: âIm Rahmen unserer Online-Umfrage schrieb uns eine ehemalige Lehrerin: âUnsere Schulen stehen kurz vor dem Kollaps. Viele JahrgĂ€nge verlassen mit ungenĂŒgendem Wissen … Weiter
Magdeburg. Zur einseitigen AufkĂŒndigung des Landesrahmenvertrages der Eingliederungshilfe durch das Sozialministerium, welcher die Grundlage fĂŒr die u.a. VergĂŒtungsvereinbarungen fĂŒr die TrĂ€ger der Einrichtungen fĂŒr Menschen mit Behinderung bildet, erklĂ€rt Nicole Anger (Foto), Sprecherin fĂŒr Menschen mit Behinderung der Fraktion Die … Weiter
Monika Hohmann (Foto) betonte in der gestrigen Aussprache im Landtag zur GroĂen Anfrage der Fraktion Die Linke zum Pflegekinderwesen im Land: âEinige positive VerĂ€nderungen sind seit der letzten Wahlperiode durch meine Fraktion bereits angestoĂen wurden. Das Land fördert finanziell sowohl … Weiter