Nicole Anger (Foto), gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke, betont in der heutigen Landtagsdebatte um die Legalisierung von Cannabis: âDie Verbotspolitik der letzten Jahre hat gezeigt, dass dies nicht dazu fĂŒhrt, Menschen vom Konsum von Cannabis abzubringen. Das Verbot von … Weiter
Stefan Gebhardt (Foto), medienpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke, betont in der Aktuellen Debatte um die Zukunft des öffentlich-rechtlichen Rundfunks im Landtag: Magdeburg. âSeit Jahren gibt es in regelmĂ€Ăigen AbstĂ€nden aufgeregte Debatten um Beitragsdebatten, wenn es um Erhöhungen im Cent-Bereich … Weiter
Magdeburg. In der Debatte um die Erhöhung des Rundfunkbeitrags betont Stefan Gebhardt (Foto), medienpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke: âDie Kef hat gestern eine Erhöhung um 58 Cent beim Rundfunkbeitrag beschlossen. Damit ist klar, dass den Ăffentlich-Rechtlichen Rundfunkanstalten diese Summe … Weiter
Nicole Anger, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke, betont in der Landtagsdebatte um die gesundheitliche Daseinsvorsorge: âDurch die ganzen Verzögerungstaktiken auch hier im Land droht im Vorfeld der von Minister Lauterbach geplanten Krankenhausreform ein Kliniksterben. Laut Deutscher Krankenhausgesellschaft laufen aufgrund … Weiter
Magdeburg. In der Debatte um den Mangel an Zahnmediziner:innen im Landtag betont Nicole Anger (Foto), gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke: âDie aktuelle Version des Versorgungsatlasses der KassenzahnĂ€rztlichen Vereinigung liegt uns vor. Diese aktualisierte Prognose bis 2030 darf aber niemanden … Weiter
Magdeburg. In der heutigen, durch die AfD beantragten Landtagsdebatte zu Gesundheitsförderung fĂŒr LehrkrĂ€fte betont Thomas Lippmann, stellvertretender Vorsitzender und bildungspolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke: âDer Antrag der AfD ist so ĂŒberflĂŒssig, wie ein Kropf. Damit zeigt die AfD wieder … Weiter
Magdeburg. Mit dem vorliegenden Haushalt 2024 hat das Sozialministerium, unterstĂŒtzt durch die Regierungsfraktionen, das Ende der landesweiten Servicestelle Kinder und Jugendschutz beschlossen. Die bundesweit renommierte Einrichtung soll zum Jahresende ihre Arbeit einstellen. Dazu sagt Nicole Anger (Foto), kinder- und jugendpolitische … Weiter
Monika Hohmann (Foto), stellvertretende Fraktionsvorsitzende und sozialpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke, betont in der aktuellen Debatte um die Gerechtigkeit bei DDR-RentenansprĂŒchen im Landtag: âDie AnkĂŒndigung eines HĂ€rtefallfonds fĂŒr DDR-Renten hatte damals riesige Hoffnungen geweckt. Seit Dezember 2022 hat meine … Weiter
Magdeburg. In der Debatte zur Beschlussempfehlung des Kinderförderungsgesetzes im Landtag betont Nicole Anger (Foto), kinder- und jugendpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke: âIch bedauere, dass Sie hier eine Gelegenheit verstreichen lassen, um in der Kindertagesbetreuung erforderliche Verbesserungen herbeizufĂŒhren. Aber es … Weiter
In der Debatte im Landtag um die Abberufung von Ulrich Siegmund als Ausschussvorsitzenden betont Eva von Angern (Foto), Fraktionsvorsitzende: âDie Fraktion Die Linke stimmt heute fĂŒr die Abberufung des AfD-Politikers Ulrich Siegmund als Ausschussvorsitzender. Diese Abwahl ist ein Stoppzeichen. Sie … Weiter