Gemeinsame Pressekonferenz der Parteivorsitzenden Friedrich Merz (CDU) und Markus Söder (CSU) in Berlin. Wahrscheinlich wird es um die Kanzlerkandidatur der Union gehen. Text/Foto: phoenix
CDU-Chef Friedrich Merz sieht in den verschĂ€rften SparplĂ€nen von VW einen wirtschaftspolitischen Weckruf fĂŒr die Bundesregierung. „Deutschland ist nicht mehr wettbewerbsfĂ€hig genug“, kritisierte Merz. Es könne sein, dass VW mit einer einseitigen Festlegung auf die ElektromobilitĂ€t einen Fehler gemacht habe. … Weiter
CDU-Chef Friedrich Merz will, dass Kanzler Olaf Scholz mehr Verantwortung in der Migrations- und der Wirtschaftspolitik ĂŒbernimmt. Das Land brauche angesichts der wachsenden Verzweiflung in der Bevölkerung FĂŒhrung, schreibt Merz in seinem Newsletter „MerzMail“. „Ein Jahr weiteren Stillstands kann sich … Weiter
Zum heutigen Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Wahlrechtsreform erklĂ€rt der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Friedrich Merz (Foto): „Mit den Fraktionen der Ampel waren wir uns immer einig, dass der Bundestag verkleinert werden muss. Wir haben der Ampel in der laufenden Wahlperiode mehrfach … Weiter
CDU-Chef Friedrich Merz sieht fĂŒr die Union bei der Bundestagswahl im nĂ€chsten Jahr ein „Potenzial von 35 Prozent und mehr“. Das sagte er in einem Interview mit der „Welt am Sonntag“. Merz konkretisierte auch weitere Ziele fĂŒr CDU/CSU bei der … Weiter
Im Streit wegen der Wiederwahl von EU-KommissionsprĂ€sidentin Ursula von der Leyen weist die FDP Kritik von CDU-Chef Friedrich Merz zurĂŒck. Merz hatte kritisiert, dass die FDP-Europaabgeordneten nicht fĂŒr die CDU-Politikerin gestimmt hatten. FDP-Fraktionschef Christian DĂŒrr sagte der „Bild am Sonntag“: … Weiter
Unionsfraktionschef Friedrich Merz (CDU) hĂ€lt die Möglichkeit eines vorzeitigen Scheiterns der Ampel-Koalition trotz Einigung im Haushaltsstreit weiterhin fĂŒr möglich. „Es kann sein, dass wir auch kurzfristig nach Berlin kommen mĂŒssen“, sagte der CDU-Vorsitzende der „Rheinischen Post“. „Die Ampel-Koalition ist nicht … Weiter
CDU-Chef Friedrich Merz erwartet einen erbitterten US-Wahlkampf mit Donald Trump als Sieger. „Es wird gnadenlos“, sagte er in der Talkshow „3nach9“. Er habe sich das TV-Duell zwischen dem Amtsinhaber Joe Biden und Trump nicht live angeschaut. „Ich habe ein bisschen … Weiter
CDU-Chef Friedrich Merz sieht seine Partei bei den Landtagswahlen in Ostdeutschland als entscheidende Kraft gegen ein Erstarken der AfD und des BĂŒndnisses Sahra Wagenknecht (BSW). „Ich wĂŒrde mich lieber mit der SPD, mit der FDP, mit den GrĂŒnen im Osten … Weiter
Der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz fordert eine bessere Kontrolle von chinesischen Online-Plattformen wie Temu und Shein. „Man kann die europĂ€ischen Hersteller von den Produkten des Alltags nicht lĂŒckenlos kontrollieren und ihnen noch die Kontrolle der Lieferketten in alle Welt auferlegen, wenn … Weiter