PflegekrĂ€fte in KrankenhĂ€usern und Pflegeeinrichtungen erhalten einen einmaligen Corona-Pflegebonus, um die besonderen Belastungen in der Corona-Zeit zu honorieren: Nach dem Bundestag hat am 10. Juni 2022 auch der Bundesrat das Pflegebonusgesetz gebilligt. Es kann daher ĂŒber die Bundesregierung dem BundesprĂ€sidenten … Weiter
Gesundheit/Gesetzentwurf Berlin: (hib/PK) PflegekrĂ€fte in KrankenhĂ€usern und Pflegeeinrichtungen sollen einen Corona-Bonus erhalten. Das sieht ein Gesetzentwurf (20/1331) der Fraktionen von SPD, GrĂŒnen und FDP vor. Die Pandemie stelle das Pflegepersonal in KrankenhĂ€usern und in der Langzeitpflege vor besondere Belastungen und … Weiter
Klimaschutz und Energie/Ausschuss Berlin: (hib/MIS) Der Ausschuss fĂŒr Klimaschutz und Energie hat am Mittwoch den von den Koalitionsfraktionen eingebrachten âEntwurf eines Gesetzes zur Ănderung des Energiewirtschaftsgesetzes zur EinfĂŒhrung von FĂŒllstandsvorgaben fĂŒr Gasspeicheranlagenâ (20/1024) in geĂ€nderter Fassung beschlossen. Zu der Sondersitzung … Weiter
Der Bundesrat setzt sich dafĂŒr ein, den Informationsaustausch zwischen FinanzĂ€mtern und Börsen zu verbessern, um Steuerstraftaten auf den KapitalmĂ€rkten frĂŒher erkennen zu können und das Vertrauen in die IntegritĂ€t des Wertpapierhandels zu schĂŒtzen. Am 11. MĂ€rz 2022 beschloss er, einen … Weiter
Gesundheit/Gesetzentwurf Berlin: (hib/PK) Abgeordnete aus verschiedenen Fraktionen haben einen Gesetzentwurf zur EinfĂŒhrung einer allgemeinen Corona-Impfpflicht ab 18 Jahren vorgelegt. Zur PrĂ€vention gegen Sars-Cov-2 stĂŒnden gut vertrĂ€gliche, sichere und hochwirksame Impfstoffe zur VerfĂŒgung, heiĂt es in dem Gesetzentwurf (20/899) zur AufklĂ€rung, … Weiter
Der Deutsche Bundestag hat beschlossen, das Infektionsschutzgesetz (IfSG) zu Ă€ndern. Die Feststellung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite lĂ€uft mit dem 25. November aus. Das neue Infektionsschutzgesetz soll ermöglichen, auch weiterhin erforderliche Corona-Schutzvorkehrungen zu treffen. Neue MaĂnahmen ergĂ€nzen bewĂ€hrte Regelungen … Weiter