Gut drei Monate vor der vorgezogenen Bundestagswahl wollen sich die GrĂŒnen bei einem Bundesparteitag neu aufstellen. Am Sonntag soll bei dem Treffen in Wiesbaden Robert Habeck als Kanzlerkandidat fĂŒr die Wahl am 23. Februar nominiert werden. Oder in den Worten … Weiter
Die Union hat im Bundestag nach dem Ende der Ampel-Koalition erstmals mit der rot-grĂŒnen Minderheitsregierung fĂŒr Gesetzesvorhaben gestimmt. Das Parlament billigte mit den Stimmen der Abgeordneten von SPD, GrĂŒnen, CDU/CSU sowie auch FDP und des BSW eine Ănderung der Rechtslage … Weiter
Trotz des Bruchs der Ampel-Koalition vor wenigen Tagen gibt es bei den Zustimmungswerten der Parteien laut einer aktuellen Umfrage kaum Bewegung. Im Sonntagstrend des Umfrageinstituts Insa im Auftrag der „Bild am Sonntag“ verliert die SPD im Vergleich zur Vorwoche einen … Weiter
Felix Banaszak findet Kanzlerkandidatur richtig – „Werden uns jetzt wieder nach vorne kĂ€mpfen“ OsnabrĂŒck (ots) – Der designierte GrĂŒnen-Parteichef Felix Banaszak hĂ€lt es fĂŒr richtig, dass seine Partei mit Robert Habeck trotz mĂ€Ăiger Umfragewerte einen Kanzlerkandidaten in die vorgezogene Bundestagswahl … Weiter
Vizekanzler Robert Habeck (GrĂŒne) hat seine Bewerbung um die Spitzenkandidatur seiner Partei fĂŒr die nĂ€chste Bundestagswahl inklusive der Bereitschaft zur Kanzlerkandidatur verteidigt. „Ja, ich traue mir mehr Verantwortung zu“, sagte Habeck in der ARD. „Aber was daraus wird, das liegt … Weiter
Die Bundesregierung rechnet fĂŒr dieses Jahr mit einem RĂŒckgang der Wirtschaftsleistung um 0,2 Prozent. Damit korrigiert sie ihre Prognose zur Entwicklung des Bruttoinlandsprodukts (BIP) deutlich nach unten, wie Wirtschaftsminister Robert Habeck (GrĂŒne) sagte. Im FrĂŒhjahr war die Bundesregierung noch von … Weiter
Auch die Bundesregierung erwartet einem Medienbericht zufolge nun fĂŒr 2024 ein Schrumpfen der deutschen Wirtschaft. Die Konjunkturprognose werde deutlich nach unten korrigiert, berichtet die „SĂŒddeutsche Zeitung“. UrsprĂŒnglich hatte Wirtschaftsminister Robert Habeck (GrĂŒne) fĂŒr dieses Jahr mit einem leichten Plus des … Weiter
Der Vorstand der GrĂŒnen Jugend verlĂ€sst aus Unzufriedenheit mit der Politik der GrĂŒnen die Partei und will eine eigene linke Bewegung grĂŒnden. Es brauche eine «politische Kraft, die dafĂŒr kĂ€mpft, die Wirtschaft endlich in den Dienst der Menschen zu stellen» … Weiter
Nach einer Serie von Wahlniederlagen hat der Bundesvorstand der GrĂŒnen geschlossen seinen RĂŒcktritt erklĂ€rt. „Wir sind zum Ergebnis gekommen: Es braucht einen Neustart“, sagte Parteichef Omid Nouripour am Mittwoch in Berlin. Auf dem Bundesparteitag im November solle ein neuer Vorstand … Weiter
Die GrĂŒnen ziehen personelle Konsequenzen aus ihrer Serie von Wahlniederlagen und bauen die ParteifĂŒhrung um. Die beiden Vorsitzenden Ricarda Lang und Omid Nouripour kĂŒndigten am Mittwoch ihren RĂŒckzug von der Parteispitze an. Der Parteitag im November solle eine neue FĂŒhrung … Weiter