Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) hat seine Bewerbung um die Spitzenkandidatur seiner Partei für die nächste Bundestagswahl inklusive der Bereitschaft zur Kanzlerkandidatur verteidigt. „Ja, ich traue mir mehr Verantwortung zu“, sagte Habeck in der ARD. „Aber was daraus wird, das liegt … Weiter
Die Bundesregierung rechnet für dieses Jahr mit einem Rückgang der Wirtschaftsleistung um 0,2 Prozent. Damit korrigiert sie ihre Prognose zur Entwicklung des Bruttoinlandsprodukts (BIP) deutlich nach unten, wie Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) sagte. Im Frühjahr war die Bundesregierung noch von … Weiter
Auch die Bundesregierung erwartet einem Medienbericht zufolge nun für 2024 ein Schrumpfen der deutschen Wirtschaft. Die Konjunkturprognose werde deutlich nach unten korrigiert, berichtet die „Süddeutsche Zeitung“. Ursprünglich hatte Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) für dieses Jahr mit einem leichten Plus des … Weiter
Der Vorstand der Grünen Jugend verlässt aus Unzufriedenheit mit der Politik der Grünen die Partei und will eine eigene linke Bewegung gründen. Es brauche eine «politische Kraft, die dafür kämpft, die Wirtschaft endlich in den Dienst der Menschen zu stellen» … Weiter
Nach einer Serie von Wahlniederlagen hat der Bundesvorstand der Grünen geschlossen seinen Rücktritt erklärt. „Wir sind zum Ergebnis gekommen: Es braucht einen Neustart“, sagte Parteichef Omid Nouripour am Mittwoch in Berlin. Auf dem Bundesparteitag im November solle ein neuer Vorstand … Weiter
Die Grünen ziehen personelle Konsequenzen aus ihrer Serie von Wahlniederlagen und bauen die Parteiführung um. Die beiden Vorsitzenden Ricarda Lang und Omid Nouripour kündigten am Mittwoch ihren Rückzug von der Parteispitze an. Der Parteitag im November solle eine neue Führung … Weiter
Vizekanzler und Bundesminister Robert Habeck zum Sicherheitspaket: Ich bin froh, dass der Bundestag das Sicherheitspaket so rasch einbringt und berät. Das ist nach dem furchtbaren Anschlag in Solingen ein wichtiges Signal. Der Umgang mit Waffen wird strenger reguliert, Springmesser in … Weiter
Halle/MZ (ots) – Bundesumweltministerin Steffi Lemke möchte im kommenden Jahr als Spitzenkandidatin der sachsen-anhaltischen Grünen für den Bundestag antreten. Das sagte die 56-Jährige der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung (Dienstagausgabe). „Meine langjährige politische Erfahrung in unterschiedlichen Funktionen möchte ich gerne … Weiter
Grünen-Politiker Andreas Audrit spricht Klartext: Haushaltsdebatte und Migrationspolitik im Fokus! In diesem brisanten Interview deckt er die Falschmeldungen der Opposition auf und erklärt, wie die Ampel-Koalition die Finanzierungslücke schließen will. Audrit kritisiert scharf die Vorschläge von CDU/CSU zur Migrationspolitik und … Weiter
Die Ampel-Fraktionen haben sich nach wochenlangen Diskussionen auf einen Entwurf für eine bundesweite Rechtsgrundlage zur Einführung einer Bezahlkarte für Flüchtlinge und Asylbewerber geeinigt. Das teilten die Bundestagsfraktionen von SPD, Grünen und FDP mit. In der Formulierungshilfe heißt es, die Bezahlkarte … Weiter