Städtetag-Chef Dedy: „Industrie will sich vor Kosten für Abwasserreinigung drücken“ Osnabrück (ots) – Deutschlands Städte werfen der Arzneimittelbranche vor, sich vor von ihr verursachten Zusatzkosten für die Abwasserreinigung zu drücken. Man sehe „mit großer Sorge, dass die Pharmaindustrie die Beteiligung … Weiter
Der Deutsche Städtetag hält eine lückenlose Sicherheit vor Anschlägen auf Weihnachtsmärkten für nicht möglich. Den Städten gehe es vor allem darum, die Risiken so gering wie möglich zu halten, sagte der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetags, Helmut Dedy, den Zeitungen der … Weiter
Das neue Staatsangehörigkeitsrecht hat eine große Nachfrage nach dem deutschen Pass ausgelöst. Der Weg zur Einbürgerung bleibt jedoch nach Einschätzung des Deutschen Städtetages für viele Ausländer lang – zumindest in der ersten Zeit. Dass jetzt eine hohe Zahl neuer Anträge … Weiter
Der Deutsche Städtetag warnt vor zusätzlichen Aufgaben für die Kommunen bei den künftig erlaubten Anbauvereinen für Cannabis. „Wenige Tage vor dem Start ist immer noch nicht in allen Bundesländern abschließend geklärt, wer für die Genehmigung und für die Kontrollen der … Weiter
Der Deutsche Städtetag fordert nach dem Tod eines Polizeibeamten durch einen Messerangriff in Mannheim klarere Regeln für das Erlassen von Messerverbotszonen. „Bund und Länder sollten dafür sorgen, dass die Städte solche Zonen rechtssicher einführen können, wenn sie das für richtig … Weiter
Der Deutsche Städtetag hat die Bundesregierung zu mehr Tempo beim Klimageld aufgefordert. Das Klimageld müsse jetzt technisch und rechtlich vorbereitet werden, damit es spätestens zur nächsten Heizsaison ausgezahlt werden könne, sagte Hauptgeschäftsführer Helmut Dedy der Deutschen Presse-Agentur. Der Städtetag kann … Weiter
Der Deutsche Städtetag hat die Bundesländer aufgefordert, gemeinsame Regeln zur geplanten Bezahlkarte für Asylbewerber zu finden. Andernfalls drohe ein Flickenteppich, sagte Hauptgeschäftsführer Helmut Dedy dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Er lobte, dass die Ampel-Koalition dazu bundesrechtlich Klarheit geschaffen habe. Trotzdem seien fast … Weiter