heuteimbundestag

Berlin: (hib/HLE) Die schwierige Lage im Bausektor ist nach Ansicht der Bundesregierung durch gemeinsame Kraftanstrengungen von Wirtschaft und Politik trotz Krieg, Inflation, höheren Zinsen und gestörten Lieferketten weitestgehend stabilisiert worden. In einer Antwort der Bundesregierung (20/14964) auf eine Kleine Anfrage … Weiter

Berlin: (hib/CHE) Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes waren im Jahr 2023 rund 1,63 Millionen Menschen im Alter von 65 Jahren und älter in Deutschland erwerbstätig. Das schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (20/15029) auf eine Kleine Anfrage (20/14883) der AfD-Fraktion. … Weiter

Berlin: (hib/STO) Über die Zahl der in Bezug auf die Hauptbahnhöfe von Nürnberg, Dresden, Potsdam und Magdeburg durch die Bundespolizei im Jahr 2024 erfassten Gewaltdelikte und weiteren Straftaten berichtet die Bundesregierung in ihren Antworten (20/15042, 20/15043, 20/15045, 20/15046) auf Kleine Anfragen der AfD-Fraktion … Weiter

Berlin: (hib/PK) Angesichts des wachsenden Pflegebedarfs und der steigenden Zahl von Pflegebedürftigen sollen die Kompetenzen der Pflegefachkräfte erweitert werden. Mit dem Pflegekompetenzgesetz (20/14988) der Bundesregierung sollen damit zugleich die Rahmenbedingungen für die professionellen Pflegekräfte verbessert werden. Ende 2023 habe die … Weiter

Berlin: (hib/CHE) Die Bundesregierung hat ihren Aktionsplan gegen Arbeitsausbeutung und Zwangsarbeit als Unterrichtung (20/14970) vorgelegt. Um die Notwendigkeit eines solchen Aktionsplans zu untermauern, verweist sie auf verschiedene dazu vorliegende Statistiken, die eine Zunahme beider Phänomene belegen. So schätze die ILO … Weiter

Berlin: (hib/PK) Um mögliche Hacker-Angriffe auf die elektronische Patientenakte (ePA) zu verhindern, sollen in Abstimmung mit dem Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) kurzfristig zusätzliche Sicherheitsvorkehrungen umgesetzt werden. So solle der Zugriff auf das Aktensystem während der Pilotphase ausschließlich … Weiter

Berlin: (hib/HAU) Einen „positiven Trend in der Reduktion der Verkehrstoten“ mit Blick auf die langfristige Entwicklung verzeichnet die Bundesregierung. Im Jahr 2023 seien 2.839 Personen im Straßenverkehr getötet worden – 59 Prozent weniger als 2001, heißt es im Bericht der … Weiter

Berlin: (hib/STO) Über Zurückweisungen an den deutschen Grenzen im zweiten Halbjahr 2024 berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort (20/14902) auf eine Kleine Anfrage der Gruppe Die Linke (20/14387). Danach wiesen „die mit der polizeilichen Kontrolle des grenzüberschreitenden Verkehrs beauftragten Behörden“ … Weiter

Berlin: (hib/STO) Mit Stand vom 31. Dezember 2024 sind dem Bundeskriminalamt (BKA) im vierten Quartal vergangenen Jahres laut Bundesregierung insgesamt 152 Delikte mit dem Unterthema „Islamfeindlich“ gemeldet worden. Bei diesen Delikten wurden drei Menschen leicht verletzt, wie aus der Antwort … Weiter