Magdeburg/ST. Im Rahmen der heutigen Kabinettssitzung, in der das neue Kulturfördergesetz vorgestellt wurde, äußerte sich Holger Hövelmann (Foto), kulturpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, zu dem Entwurf. Er begrüßte die Schaffung einer gesetzlichen Grundlage für die Kulturförderung, betonte … Weiter
Magdeburg/ST. Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat heute über die Änderung des Ladenöffnungszeitengesetzes beraten. Der Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen von SPD, CDU und FDP sieht vor, dass vollautomatisierte Verkaufsstellen künftig auch an Sonn- und Feiertagen öffnen dürfen. Damit wird auf veränderte Versorgungsbedürfnisse … Weiter
„Das Umweltbundesamt mit Sitz in Dessau-Roßlau ist eine der tragenden Säulen des internationalen Umwelt- und Klimaschutzes. Seine Abschaffung wäre ein schwerer Rückschritt für den Schutz unserer natürlichen Lebensgrundlagen – und ein fatales Signal für Dessau-Roßlau und die Region. Hunderte Arbeitsplätze … Weiter
Wer kennt es nicht: Der Amtsschimmel wiehert, und die Formulare stapeln sich. Bürokratie – für die einen ein Ärgernis, für die anderen ein Garant für Ordnung und Gerechtigkeit. Im Landtag wurde heute die Große Anfrage der SPD-Fraktion zur bürokratischen Belastung … Weiter
„Sachsen-Anhalts Wirtschaft ist so stark wie nie zuvor. Umsatz und Exporte unserer Unternehmen liegen deutlich über dem Niveau von 2019 – obwohl wir in der Zwischenzeit die Corona-Pandemie, den Krieg in der Ukraine, Inflation und gestiegene Energiepreise erleben mussten“, erklärte … Weiter
Holger Hövelmann (Foto), medienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, warnte in der Debatte zum Indexmodell für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk vor einer Verweigerungshaltung: „Wer einen guten öffentlich-rechtlichen Rundfunk will, der seinen Auftrag erfüllen kann, muss die Finanzierung regeln. Jeden Vorschlag auszuschließen, beantwortet die … Weiter
Magdeburg. In einer deutlichen Reaktion auf den Antrag der AfD zur kritischen Auseinandersetzung mit dem Bauhaus stellte Holger Hövelmann, kulturpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, klar, dass die Angriffe der AfD auf das Bauhaus nicht nur unbegründet, sondern Teil eines größeren Kulturkampfes … Weiter
Magdeburg. In der Landtagsdebatte zum Antrag der AfD, der Presse- und Medienfreiheit zu verteidigen, hat Holger Hövelmann (Foto), medienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, eine klare Position bezogen: „Die Sprache und die Gesinnung des Compact-Magazins unterscheiden sich in nichts von den Hetzschriften … Weiter
Magdeburg. In der Debatte über den Zwischenbericht der Enquete-Kommission „Vertrauen in den öffentlich-rechtlichen Rundfunk durch Transparenz und Reformbereitschaft stärken“ betonte der medienpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Holger Hövelmann (Foto) die Notwendigkeit umfassender Reformen im öffentlich-rechtlichen Rundfunk. „Ein wichtiges Fazit der Enquete-Kommission … Weiter