Vor etwa 3 Jahren breitete sich Covid-19 auch in Mitteldeutschland immer stĂ€rker aus. Und brachte viele EinschrĂ€nkungen: Lockdowns, geschlossene Schulen, einrichtungsbezogene Impfpflicht. Corona gibt es zwar noch, die Pandemie aber ist inzwischen vorbei â doch es bleiben viele Fragen. Corona … Weiter
Die Mittelstands- und Wirtschaftsunion (MIT) fordert die Politik dazu auf, mit dem aktuell diskutierten Infektionsschutzgesetz keine De-facto-Impfpflicht durch die HintertĂŒr einzufĂŒhren. Stattdessen verlangt die MIT klare Regelungen auf der Basis der wissenschaftlichen Erkenntnislage. Die MIT-Bundesvorsitzende Gitta Connemann (Foto) erklĂ€rt: âUnsere … Weiter
Masern sind hoch ansteckend und können im schlimmsten Fall tödlich enden. Um die Infektionskrankheit wirksam zu bekĂ€mpfen, trat am 1. MĂ€rz 2020 das Masernschutzgesetz in Kraft. Kern des Gesetzes ist die sogenannte Impfpflicht. FĂŒr wen sie gilt und was sie … Weiter
Impfnachweis (Masern) Mit heute veröffentlichtem Beschluss hat der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts mehrere Verfassungsbeschwerden zurĂŒckgewiesen, die sich gegen Vorschriften des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) ĂŒber die Pflicht zum Auf- und Nachweis einer Masernimpfung sowie ĂŒber die bei Ausbleiben des Nachweises eintretende Folgen … Weiter
Bundesverfassungsgericht. Mit Urteil vom heutigen Tag hat der Zweite Senat entschieden, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel durch eine im Rahmen einer Pressekonferenz mit dem PrĂ€sidenten der Republik SĂŒdafrika am 6. Februar 2020 in Pretoria getĂ€tigte ĂuĂerung zur MinisterprĂ€sidentenwahl in ThĂŒringen und … Weiter
Mit heute veröffentlichtem Beschluss hat der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts eine Verfassungsbeschwerde zurĂŒckgewiesen, die sich gegen § 20a, § 22a und § 73 Abs. 1a Nr. 7e bis 7h des Gesetzes zur VerhĂŒtung und BekĂ€mpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen (Infektionsschutzgesetz … Weiter
Zum Scheitern der Impfpflicht erklĂ€rt der Vorstandsvorsitzende der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG), Dr. Gerald GaĂ: âDas Scheitern der allgemeinen Impfpflicht ist ein Scheitern der Bundesregierung, aber auch aller Parteien, die ein Interesse daran haben, Deutschland aus der Pandemie zu fĂŒhren. Es … Weiter
Eine Mehrheit der Deutschen hĂ€tte die EinfĂŒhrung einer Corona-Impfpflicht unterstĂŒtzt. Fast jeder Zweite (46 Prozent) sprach sich im aktuellen ARD-Deutschland fĂŒr eine allgemeine Impfpflicht fĂŒr alle Erwachsenen ab 18 Jahren aus (-7 Prozentpunkte im Vgl. zu Februar). 13 Prozent (+1) … Weiter
In Deutschland wird es auch weiterhin keine Impfpflicht fĂŒr Ă€ltere Menschen geben. Am Donnerstag erreichte der entsprechende Gesetzentwurf in einer namentlichen Abstimmung im Bundestag keine Mehrheit. 296 stimmten fĂŒr den Entwurf, 378 lehnten ihn ab. Eine einfache Mehrheit hĂ€tte fĂŒr … Weiter
Ampel-Gesetz scheitert im Bundestag Der Deutsche Bundestag hat am heutigen Donnerstag abschlieĂend ĂŒber verschiedene Vorlagen zu einer Impfpflicht beraten. Keiner der VorschlĂ€ge hat eine Mehrheit bekommen. Dazu erklĂ€ren der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Sepp MĂŒller, und der gesundheitspolitische Sprecher Tino … Weiter