Der Bundestag hat gestern die Novelle des Infektionsschutzgesetzes beschlossen. Wer in Klinken, Alten- und Pflegheimen arbeitet, muss kĂŒnftig geimpft oder genesen sein. Die stellvertretende AfD-Bundessprecherin Dr. Alice Weidel spricht sich erneut gegen eine Impfpflicht aus und kommentiert die Novelle wie … Weiter
Gesundheit/Ausschuss Berlin: (hib/PK) Der Hauptausschuss des Bundestages hat das erneut geĂ€nderte Infektionsschutzgesetz (IfSG) gebilligt. Der Gesetzentwurf (20/188) von SPD, GrĂŒnen und FDP zur StĂ€rkung der ImpfprĂ€vention wurde am Donnerstagabend in geĂ€nderter Fassung mit den Stimmen der Ampel-Koalition und der Unionsfraktion … Weiter
Gesundheit/Anhörung Berlin: (hib/PK) Gesundheits- und Sozialexperten sehen die neuerliche VerschĂ€rfung des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) im Grundsatz positiv. Insbesondere die geplante Impfpflicht fĂŒr Mitarbeiter in Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen stöĂt auf breite Zustimmung. Die Experten Ă€uĂerten sich am Mittwoch in einer öffentlichen Anhörung … Weiter
Bonn/Berlin (ots) Die Co-Vorsitzende der AfD im Bundestag, Alice Weidel (Foto), hat den Protagonisten der Ampel-Koalition Wortbruch hinsichtlich einer Impfpflicht vorgeworfen. Im September noch hĂ€tten SPD-Kanzler Olaf Scholz und FDP-Chef Christian Lindner versprochen, dass es keine Impfpflicht geben werde, auch … Weiter
Potsdam (ots) – Der Leiter des brandenburgischen Verfassungsschutzes, Jörg MĂŒller, befĂŒrchtet eine Eskalation der Corona-Proteste, sollte eine allgemeine Impfpflicht eingefĂŒhrt werden. Das sagte er am Montag Brandenburg aktuell vom rbb. „Wenn die Impfquote steigt, bleiben die radikalisierten Einzelnen immer weniger … Weiter
Bonn (ots) – Der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach (Foto) hat noch fĂŒr diese Woche VorschlĂ€ge fĂŒr weitergehende Corona-EinschrĂ€nkungen angekĂŒndigt. „Was wir an den Modellrechnungen sehen, ist, dass wir ein viel zu hohes Infektionsgeschehen am Wochenende haben und dass wir wahrscheinlich nicht … Weiter
Die Arbeitsgemeinschaft SPD 60 plus plĂ€diert fĂŒr eine allgemeine Pflicht zur Impfung gegen das Coronavirus. Deshalb begrĂŒĂt der Bundesvorstand der AG SPD 60 plus den Vorschlag von Olaf Scholz, in Einrichtungen, in denen besonders verwundbare oder verletzliche Gruppen betreut werden, … Weiter
UNGEIMPFTE vom öffentlichen Leben auszuschlieĂen sei mit dem Grundgesetz vereinbar. Eine Impfpflicht wĂ€re durchaus verfassungskonform – und zwar, um das Leben anderer Menschen zu schĂŒtzen, sagt der Verfassungsrechtler Prof. Ulrich Battis.
Mit immer neuen Höchstwerten rollt die vierte Corona-Welle durch Deutschland. Bundesweit hat die Sieben-Tage-Inzidenz die Marke von 400 fast erreicht. In weiteren BundeslĂ€ndern wie Berlin, Brandenburg und Bayern stehen deshalb verschĂ€rfte 2G-Regeln ins Haus. In Niedersachsen treten solche zusĂ€tzlichen EinschrĂ€nkungen … Weiter
Die BefĂŒrworter einer allgemeinen Impfpflicht gegen das Coronavirus bekommen nun auch RĂŒckendeckung von Rechtswissenschaftlern. Renommierte Juristen halten sie mit dem Grundgesetz vereinbar.