Infektionsschutzgesetz

19 Nov. 2021

Bundestag beschließt Gesetzentwurf – 3G-Regel auch am Arbeitsplatz

von pdppredaktion | Veröffentlicht in: Gesetz | 0

Der Deutsche Bundestag hat beschlossen, das Infektionsschutzgesetz (IfSG) zu ändern. Die Feststellung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite läuft mit dem 25. November aus. Das neue Infektionsschutzgesetz soll ermöglichen, auch weiterhin erforderliche Corona-Schutzvorkehrungen zu treffen. Neue Maßnahmen ergänzen bewährte Regelungen … Weiter

18 Nov. 2021

Spahn: Neues Infektionsschutzgesetz „besser als gar nichts“

von pdppredaktion | Veröffentlicht in: Politik | 0

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der scheidende Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) sieht im Infektionsschutzgesetz der „Ampel“-Koalition eine ausreichende Rechtsgrundlage für die nötigen Coronamaßnahmen. Das Gesetz sei zwar schlechter als die Epidemische Lage, aber „besser als gar nichts“, sagte er dem Nachrichtensender … Weiter