Halle/MZ (ots) – Angesichts der steigenden Anzahl rechtsextrem genutzter Immobilien in Sachsen-Anhalt ruft Innenministern Tamara Zieschang (CDU) Kommunen zu Wachsamkeit auf. „Die Verfassungsschutzbehörde warnt potenziell betroffene Kommunen vor Kaufabsichten oder Anmietversuchen von Rechtsextremisten und steht ihnen bei der PrĂŒfung möglicher … Weiter
Magdeburg. Innenministerin Dr. Tamara Zieschang (Foto) hat das Kabinett heute ĂŒber den aktuellen Stand der EinfĂŒhrung einer Bezahlkarte informiert. Die LĂ€nder hatten sich Mitte Dezember 2023 darauf verstĂ€ndigt, eine Bezahlkarte mit bundeseinheitlichen Mindeststandards einzufĂŒhren. Dazu soll bereits Mitte Januar 2024 … Weiter
Magdeburg. Sachsen-Anhalt hat im Jahr 2023 die Feuerinfrastruktur des Landes mit mehr als 23 Millionen Euro unterstĂŒtzt. Neben landesweiten und flĂ€chendeckenden Investitionen in FeuerwehrhĂ€user und Löschwasserentnahmestellen wurden in diesem Jahr insgesamt 46 Einsatzfahrzeuge ausgeliefert. Auch der Erwerb von Fahrerlaubnissen fĂŒr … Weiter
Sachsen-Anhalts Innenministerin Dr. Tamara Zieschang (Foto) hat heute am Institut fĂŒr Brand- und Katastrophenschutz Heyrothsberge (IBK) die ersten drei von insgesamt 15 mobilen Netzersatzanlagen (NEA) sowie vier Einsatzleitwagen fĂŒr den Katastrophenschutz ĂŒbergeben. Damit sind nun alle unteren Katastrophenschutzbehörden in Sachsen-Anhalt … Weiter
Magdeburg. Die Landespolizei Sachsen-Anhalt bekommt neue Funkstreifenwagen. Innenministerin Dr. Tamara Zieschang hat heute insgesamt fĂŒnf neue Dienstwagen an die Kolleginnen und Kollegen der Polizei ĂŒbergeben. Die neuen Mazda CX-60 e SKYACTIV sollen in den Polizeiinspektionen Dessau-RoĂlau und Zentrale Dienste und … Weiter
Gestern Abend wurde ein 20-jĂ€hriger Iraker, der in Sachsen-Anhalt wohnhaft war und in Niedersachsen arbeitete, aus dem polizeilichen Gewahrsam in Niedersachsen in sein Herkunftsland abgeschoben. Grundlage hierfĂŒr war eine Abschiebungsanordnung nach § 58a Aufenthaltsgesetz (AufenthG), die durch das Ministerium fĂŒr Inneres und … Weiter
Magdeburg. Sachsen-Anhalts Landesregierung hat heute eine Neufassung des Stiftungsgesetzes Sachsen-Anhalt in den Landtag eingebacht. Mit den Anpassungen sollen unter anderem mehr Rechtssicherheit auf dem Gebiet des Stiftungsrechts und Verwaltungsvereinfachung gewĂ€hrleistet werden. Innenministerin Dr. Tamara Zieschang (Foto): âVon dem fast 900 … Weiter
Magdeburg. Die Vorfreude auf die besinnliche Weihnachtszeit lockt viele Menschen auf die WeihnachtsmĂ€rkte und in die belebten InnenstĂ€dte. Damit der Weihnachtsbummel und die Ausschau nach Geschenken nicht durch Diebstahl getrĂŒbt wird, betont Innenministerin Dr. Tamara Zieschang (Foto): âAuf WeihnachtsmĂ€rkten, in … Weiter
Magdeburg. Zu einer gemĂŒtlichen Adventszeit gehören fĂŒr viele Menschen vorweihnachtlich geschmĂŒckte Wohnungen und HĂ€user: Mit den ersten brennenden Kerzen auf dem Adventskranz, RĂ€uchermĂ€nnchen und Pyramiden lĂ€uten viele die besinnliche Advents- und Weihnachtszeit ein. Innenministerin Dr. Tamara Zieschang (Foto): âJede einzelne … Weiter
Magdeburg. Gewalt gegen Frauen ist ein weltweites KriminalitĂ€tsphĂ€nomen. Stalking und BelĂ€stigung gehören genauso dazu wie hĂ€usliche Gewalt und Vergewaltigung. In Deutschland wird etwa jede dritte Frau mindestens einmal in ihrem Leben Opfer von physischer oder sexualisierter Gewalt. HĂ€ufig erleben sie … Weiter