Juliane Kleemann (Foto), Landesvorsitzende der SPD Sachsen-Anhalt, reagiert auf die mehr als beunruhigenden Erkenntnisse, die aus einem Geheimtreffen von AfD-Spitzenpolitikern, Unternehmerinnen und Unternehmern und rechtsextremen Gruppierungen ans Licht gekommen sind. Neben der Abschiebung von Menschen nach rassistischen Kriterien wurden dem … Weiter
Magdeburg. âDie Nutzung von Atomkraft ist wirtschaftlich nicht tragfĂ€hig. Milliarden an finanzieller UnterstĂŒtzung fĂŒr Forschung, Aufbau und RĂŒckbau der Anlagen zeigen, dass Kernenergie keine nachhaltige Lösung istâ, so Juliane Kleemann (Foto). In der heutigen Debatte des Landtags von Sachsen-Anhalt ĂŒber … Weiter
Magdeburg. Der Landtag von Sachsen-Anhalt debattiert ĂŒber die EinfĂŒhrung eines Industriestrompreises. Juliane Kleemann (Foto), energiepolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt sagt:Â âSachsen-Anhalt ist Industrieland und muss Industrieland bleiben. Die Energiepreise, vor allem nach dem kriegerischen Akt Russlands auf die … Weiter
Magdeburg. Der Landtag debattiert auf Initiative der Linken ĂŒber ein mögliches Beteiligungsgesetz. Ziel ist es, den Ausbau erneuerbarer Energien zu fördern, indem die Akzeptanz fĂŒr den Bau von Windkraft- und Photovoltaikanlagen vor Ort erhöht wird. Minister Armin Willingmann hatte vor … Weiter
Magdeburg/ST. Die SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt spricht sich fĂŒr einen gĂŒnstigen Industriestrompreis aus, der die WettbewerbsfĂ€higkeit fĂŒr energieintensive SchlĂŒsselbranchen wie Chemie, Stahl und andere sicherstellt. âEin gedeckelter Strompreis fĂŒr die Transformationsphase ist auch die Voraussetzung dafĂŒr, dass Ostdeutschland weiterhin eine aktive Rolle … Weiter
Magdeburg/ST. Ein Heimplatz kostet mehrere tausend Euro Eigenanteil. Auf einer so genannten Pflegetour der SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt wurde in vielen GesprĂ€chen deutlich, dass eine Pflegereform notwendig ist. Mehrere Bewohnervertretungen und Heimleitungen berichteten von steigenden SozialhilfefĂ€llen. Die SPD und Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach … Weiter
Magdeburg/ST. Der bayerische Kultusminister Michael Piazolo hat vergangene Woche den Vorschlag unterbreitet, Lehrer:innen aus anderen BundeslĂ€ndern abzuwerben, um FachkrĂ€fte in die besonders betroffenen Regionen zu ziehen. Eine PrĂ€mie von 3000 Euro soll den Umzug ins Hinterland schmackhaft machen. Hier werden … Weiter
Magdeburg/ST. Deckel drauf, fertig. Alle AntrĂ€ge zur Bereinigungssitzung im Finanzausschuss des Landtages sind beschlossen und der Haushalt 2023 steht! Ein langer, aber konstruktiver Prozess kommt somit zu einem Ende! Dazu Katja PĂ€hle (Foto), Fraktionsvorsitzende der SPD: „Haushaltspolitik in Bund und … Weiter
Magdeburg: Der Bundestag hat heute das âSommerpaket“ fĂŒr den Ausbau der erneuerbaren Energie beschlossen. Ziel ist es, bis zum Jahr 2030 den zu produzierenden Strom aus erneuerbaren Energien von der Menge her zu verdoppeln. Die kĂŒnftige Energieversorgung fĂŒr unsere Industriegesellschaft ist … Weiter
Kleemann: Wenn wir jetzt nicht handeln und die erneuerbaren Energien voranbringen, werden sich die zukĂŒnftigen Generationen bei uns herzlich bedanken, dass wir nur diskutiert haben. Die Bundesregierung hat seit 2021 MaĂnahmen ergriffen, um den anwachsenden Strom-, Gas- und Kraftstoffpreisen entgegenzuwirken. … Weiter