Manchmal kann auch ein Schiff dem Baurecht unterliegen Dem allgemeinen Sprachgebrauch nach ist ein Hausboot etwas anderes als ein GebĂ€ude. Doch unter bestimmten Voraussetzungen kann diese schwimmende Unterkunft in rechtlicher Hinsicht Ă€hnlich behandelt werden wie eine normale Immobilie. Das musste … Weiter
Magdeburg/Burg. In einem Haftraum der Justizvollzugsanstalt Burg wurde gestern Abend (9.11.) durch Bedienstete ein Gefangener tot in seiner Zelle aufgefunden. Die sofort eingeleiteten Wiederbelebungsversuche waren erfolglos. Es wird von einem Suizid ausgegangen. Der 35 Jahre alte Deutsche hat eine lebenslange … Weiter
Wenn den Reiseveranstaltenden die sekundĂ€re Darlegungslast trifft, muss er AusfĂŒhrungen machen; ansonsten können ggf. fĂŒr ihn positive UmstĂ€nde nicht berĂŒcksichtigt werden. Das AG MĂŒnchen hatte den nachfolgenden Sachverhalt zu beurteilen: Der KlĂ€ger buchte fĂŒr sich und zwei Familienmitglieder bei der … Weiter
Selbst wenn man ein GebĂ€ude niemals betreten hat, eines kann doch jedermann auch von auĂen einigermaĂen beurteilen: die Fassade. Sie ist das AushĂ€ngeschild von Wohnanlagen, Privat- und GeschĂ€ftshĂ€usern. Immer wieder gibt es Streit um diesen âschönen Scheinâ. Zum Beispiel dann, … Weiter