FĂŒnf Tage nach der Bundestagswahl nehmen Union und SPD heute Sondierungen fĂŒr eine schwarz-rote Bundesregierung auf. Bei dem Treffen dĂŒrfte es vor allem darum gehen, erste grobe Linien und einen Zeitplan fĂŒr die Koalitionsverhandlungen abzustecken. Wann diese beginnen, ist noch … Weiter
Union und SPD nehmen Sondierungen fĂŒr eine schwarz-rote Bundesregierung auf. Das erste GesprĂ€ch ist bereits fĂŒr Freitag geplant, wie die Deutsche Presse-Agentur aus Parteikreisen erfuhr. Zuerst hatte die «Bild» ĂŒber den Termin berichtet. Bei dem Treffen dĂŒrfte darum gehen, erste … Weiter
Trotz der verkĂŒrzten Fristen lĂ€uft die Organisation der vorgezogenen Bundestagswahl laut Bundeswahlleiterin Ruth Brand bisher planmĂ€Ăig. Das gelte auch fĂŒr die Briefwahl, sagt sie dem RND. „Die Gemeinden haben die WahlrĂ€ume gefunden und sind dabei, die letzten noch fehlenden Wahlhelferinnen … Weiter
Bundeswahlleiterin Ruth Brand hat die WĂ€hlerinnen und WĂ€hler gebeten, bei der Stimmabgabe zur Bundestagswahl diesmal den verkĂŒrzten Briefwahlzeitraum zu beachten. Wahlberechtigte mĂŒssten ihre Briefwahlunterlagen „schneller bei ihrer Gemeinde beantragen, ausfĂŒllen und zurĂŒcksenden, als dies bei einer Bundestagswahl zum regulĂ€ren Ende … Weiter
Vor der vorgezogenen Bundestagswahl im kommenden Monat hat Bundeswahlleiterin Ruth Brand zur Eile bei der Briefwahl gemahnt. Die Menschen mĂŒssten ihre Briefwahlunterlagen diesmal „erheblich schneller“ beantragen, ausfĂŒllen und zurĂŒcksenden, als es sonst der Fall sei, sagte sie der „Augsburger Allgemeinen“. … Weiter
Vizekanzler Robert Habeck hat mit seinem Wahlkampf an deutschen KĂŒchentischen begonnen und dafĂŒr eine Erzieherin getroffen. Diese erzĂ€hlte dem Spitzenkandidaten der GrĂŒnen in einem Video, dass es Alltag in ihrem Beruf sei, allein mit 20 Kindern zu sein. Man könne … Weiter
Jetzt ist es offiziell: Robert Habeck wird die GrĂŒnen in den Bundestagswahlkampf fĂŒhren. FĂŒr einen entsprechenden Antrag stimmten bei einem Parteitag in Wiesbaden 96,48 Prozent der Delegierten. „Wir nehmen die Wahl an!“, rief Habeck, der im Duo mit AuĂenministerin Annalena … Weiter
Bundeswahlleiterin Ruth Brand hat gegen einen Termin im Februar fĂŒr die vorgezogene Neuwahl des Bundestages keine EinwĂ€nde. Die Termine halte sie „fĂŒr rechtssicher durchfĂŒhrbar“, sagte Brand in einer Sondersitzung des WahlprĂŒfungsausschusses. Die Umsetzung sei aus ihrer Sicht „beherrschbar“. CDU-Chef Friedrich … Weiter
Im Streit ĂŒber den Termin fĂŒr Neuwahlen hat Bundeswahlleiterin Ruth Brand den Unions-Vorwurf einer Einmischung des Kanzleramtes entschieden zurĂŒckgewiesen. „Es gab keine Weisung oder Einflussnahme auf die Position der Bundeswahlleiterin im Zusammenhang mit Neuwahlen“, sagte ihr Sprecher. „Bei der Wahrnehmung … Weiter
Vizekanzler Robert Habeck (GrĂŒne) hat seine Bewerbung um die Spitzenkandidatur seiner Partei fĂŒr die nĂ€chste Bundestagswahl inklusive der Bereitschaft zur Kanzlerkandidatur verteidigt. „Ja, ich traue mir mehr Verantwortung zu“, sagte Habeck in der ARD. „Aber was daraus wird, das liegt … Weiter