Nach der Freigabe von Cannabis fĂŒr Erwachsene hat der Deutsche StĂ€dte- und Gemeindebund Klarheit gefordert, wie die neuen Vorschriften anzuwenden sind. „Die Kommunen erwarten von den LĂ€ndern, dass sie umsetzbare Regeln fĂŒr den Vollzug der Regeln vor Ort festlegen“, sagte … Weiter
Der StĂ€dte- und Gemeindebund fordert vom Bund bessere Vorkehrungen zum Schutz der Bevölkerung im Fall eines militĂ€rischen Konflikts. „Jetzt kommt es nicht nur darauf an, die Bundeswehr verteidigungsfĂ€hig zu machen“, sagte HauptgeschĂ€ftsfĂŒhrer Andre Berghegger (Foto) den Zeitungen der Funke Mediengruppe. … Weiter
Magdeburg. AnlĂ€sslich der bevorstehenden Europawahl 2024 lud die Staatskanzlei und Ministerium fĂŒr Kultur heute zu einer Informations- und Netzwerkveranstaltung ein, bei der sich Vertreterinnen und Vertreter der Kommunen aus ganz Sachsen-Anhalt, darunter BĂŒrgermeisterinnen und BĂŒrgermeister, Stadt- und Gemeindewahlleiterinnen und -wahlleiter … Weiter
StĂ€dte und Gemeinden rufen nach „Atempause“ in Sachen Migration – „Akzeptanz in Gefahr“ OsnabrĂŒck (ots) – Die Kommunen in Deutschland fordern in Sachen Migration Entlastung. AndrĂ© Berghegger (Foto), HauptgeschĂ€ftsfĂŒhrer des Deutschen StĂ€dte- und Gemeindebundes, sagte der „Neuen OsnabrĂŒcker Zeitung“ (NOZ) … Weiter
OsnabrĂŒck (ots) – Die Kommunen in Deutschland fordern eine zĂŒgige EinfĂŒhrung der Geldkarte fĂŒr Asylbewerber. AndrĂ© Berghegger (Foto), HauptgeschĂ€ftsfĂŒhrer des Deutschen StĂ€dte- und Gemeindebundes, erinnerte im GesprĂ€ch mit der „Neuen OsnabrĂŒcker Zeitung“ (NOZ) an die entsprechende Vereinbarung von MinisterprĂ€sidenten und … Weiter
„Staat muss KriegsflĂŒchtlinge auch fordern“ – Berghegger: Arbeitsanreize im Ausland höher OsnabrĂŒck (ots) – Die Kommunen in Deutschland schlagen vor, die Höhe des BĂŒrgergeldes fĂŒr ukrainische KriegsflĂŒchtlinge an die Bereitschaft zur Arbeitsaufnahme zu koppeln. AndrĂ© Berghegger (Foto), HauptgeschĂ€ftsfĂŒhrer des Deutschen … Weiter
HauptgeschĂ€ftsfĂŒhrer AndrĂ© Berghegger bezeichnet Demonstrationen gegen Rechtsextremismus als „starkes Zeichen“ OsnabrĂŒck (ots). Vor weiteren Demonstrationen gegen Rechtsextremismus am Wochenende hat der HauptgeschĂ€ftsfĂŒhrer des StĂ€dte- und Gemeindebundes, AndrĂ© Berghegger (Foto), die Proteste als „starkes Zeichen fĂŒr eine lebendige Demokratie“ bezeichnet. Der … Weiter
Magdeburg. Ab sofort können sich Kommunen, die Projekte zur Beteiligung von Kindern und Jugendlichen umsetzen wollen, um eine Förderung von bis zu 21.400 Euro bewerben. Bis zum 28. Februar 2024 haben Landkreise, kreisfreie StĂ€dte, Gemeinden sowie Einheits- und Verbandsgemeinden Zeit, Projektideen … Weiter
Halle/MZ (ots) – Angesichts der steigenden Anzahl rechtsextrem genutzter Immobilien in Sachsen-Anhalt ruft Innenministern Tamara Zieschang (CDU) Kommunen zu Wachsamkeit auf. „Die Verfassungsschutzbehörde warnt potenziell betroffene Kommunen vor Kaufabsichten oder Anmietversuchen von Rechtsextremisten und steht ihnen bei der PrĂŒfung möglicher … Weiter
Magdeburg. Das Umweltministerium unterstĂŒtzt die Kommunen im Land weiterhin beim Klimaschutz und bei der Anpassung an den Klimawandel. Das Ziel: StĂ€dte und Gemeinden fit machen fĂŒr Herausforderungen wie WĂ€rmeplanung oder Starkregen- und DĂŒrrevorsorge. DafĂŒr organisiert das Ministerium wiederholt Workshops, um … Weiter