In Kiel treffen sich am Donnerstag und Freitag die Energieministerinnen und -minister der Länder zu ihrer Frühjahrskonferenz. Im Fokus werden dabei die Wärmewende sowie der Aufbau der Wasserstoffwirtschaft stehen. Sachsen-Anhalts Energieminister Prof. Dr. Armin Willingmann (Foto) will die Konferenz insbesondere nutzen, um … Weiter
Nach der Freigabe von Cannabis für Erwachsene hat der Deutsche Städte- und Gemeindebund Klarheit gefordert, wie die neuen Vorschriften anzuwenden sind. „Die Kommunen erwarten von den Ländern, dass sie umsetzbare Regeln für den Vollzug der Regeln vor Ort festlegen“, sagte … Weiter
Der Städte- und Gemeindebund fordert vom Bund bessere Vorkehrungen zum Schutz der Bevölkerung im Fall eines militärischen Konflikts. „Jetzt kommt es nicht nur darauf an, die Bundeswehr verteidigungsfähig zu machen“, sagte Hauptgeschäftsführer Andre Berghegger (Foto) den Zeitungen der Funke Mediengruppe. … Weiter
Magdeburg. Anlässlich der bevorstehenden Europawahl 2024 lud die Staatskanzlei und Ministerium für Kultur heute zu einer Informations- und Netzwerkveranstaltung ein, bei der sich Vertreterinnen und Vertreter der Kommunen aus ganz Sachsen-Anhalt, darunter Bürgermeisterinnen und Bürgermeister, Stadt- und Gemeindewahlleiterinnen und -wahlleiter … Weiter
Städte und Gemeinden rufen nach „Atempause“ in Sachen Migration – „Akzeptanz in Gefahr“ Osnabrück (ots) – Die Kommunen in Deutschland fordern in Sachen Migration Entlastung. André Berghegger (Foto), Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, sagte der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ) … Weiter
Osnabrück (ots) – Die Kommunen in Deutschland fordern eine zügige Einführung der Geldkarte für Asylbewerber. André Berghegger (Foto), Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, erinnerte im Gespräch mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ) an die entsprechende Vereinbarung von Ministerpräsidenten und … Weiter
„Staat muss Kriegsflüchtlinge auch fordern“ – Berghegger: Arbeitsanreize im Ausland höher Osnabrück (ots) – Die Kommunen in Deutschland schlagen vor, die Höhe des Bürgergeldes für ukrainische Kriegsflüchtlinge an die Bereitschaft zur Arbeitsaufnahme zu koppeln. André Berghegger (Foto), Hauptgeschäftsführer des Deutschen … Weiter
Hauptgeschäftsführer André Berghegger bezeichnet Demonstrationen gegen Rechtsextremismus als „starkes Zeichen“ Osnabrück (ots). Vor weiteren Demonstrationen gegen Rechtsextremismus am Wochenende hat der Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes, André Berghegger (Foto), die Proteste als „starkes Zeichen für eine lebendige Demokratie“ bezeichnet. Der … Weiter
Magdeburg. Ab sofort können sich Kommunen, die Projekte zur Beteiligung von Kindern und Jugendlichen umsetzen wollen, um eine Förderung von bis zu 21.400 Euro bewerben. Bis zum 28. Februar 2024 haben Landkreise, kreisfreie Städte, Gemeinden sowie Einheits- und Verbandsgemeinden Zeit, Projektideen … Weiter
Halle/MZ (ots) – Angesichts der steigenden Anzahl rechtsextrem genutzter Immobilien in Sachsen-Anhalt ruft Innenministern Tamara Zieschang (CDU) Kommunen zu Wachsamkeit auf. „Die Verfassungsschutzbehörde warnt potenziell betroffene Kommunen vor Kaufabsichten oder Anmietversuchen von Rechtsextremisten und steht ihnen bei der Prüfung möglicher … Weiter