Mobilfunkausbau: Landtag bringt Planungsturbo auf den Weg

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Digitalpolitiker Pott (FDP): „Neues Gesetz ist wichtiger Schritt, um Mobilfunkausbau in lĂ€ndlichen Gebieten zu erleichtern.“ Magdeburg/ST. Konstantin Pott, digitalpolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt, begrĂŒĂŸt das heute beschlossene Gesetz zur Erleichterung des Mobilfunkausbaus. Insbesondere die Planungsbeschleunigung sei ein wichtiger Schritt, um … Weiter

Pott: Ende von Isolations- und Maskenpflicht sind konsequente nÀchste Schritte

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Gesundheitspolitiker der Liberalen begrĂŒĂŸt die angekĂŒndigten Lockerungsschritte Magdeburg/ST. Das Landesgesundheitsministerium hat entschieden, die Corona-Isolationspflicht Ende Januar auslaufen zu lassen. Dazu sagte Konstantin Pott (Foto), gesundheitspolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, am Freitag: „Die Aufhebung der Isolationspflicht in unserem Bundesland ist der konsequente … Weiter

POTT: „Wir mĂŒssen die Chancen der Digitalisierung fĂŒr die Pflege nutzen, auch nach Corona.“

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Landtag von Sachsen-Anhalt beschließt WeiterfĂŒhrung der digitalen Begutachtung im Pflegebereich / Konstantin Pott: «Die gewonnene Zeit kann dann wiederum in die Patientinnen und Patienten investiert werden.» Magdeburg. Die Koalition aus CDU, SPD und FDP im Landtag von Sachsen-Anhalt sprach sich … Weiter

Pott (FDP): „VersĂ€umnisse bei Digitalisierung mit höchster Geschwindigkeit nachholen“

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Landesregierung stellt Eröffnungsbilanz im Bereich Digitales vor / Pott (FDP): „Endlich klare Digitalisierungsstrategie fĂŒr Sachsen-Anhalt aufgezeigt“ / Fokus zunĂ€chst auf digitalen Verwaltungsdienstleistungen fĂŒr BĂŒrger und Unternehmen. Der CIO (Chief Information Officer) der Landesregierung, Bernd Schlömer, hat am Dienstag seine Eröffnungsbilanz … Weiter

FDP-Landtagsfraktion begrĂŒĂŸt Ablehnung der Impfpflicht im Bundestag

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Magdeburg. Zum Scheitern der Impfpflicht-AntrĂ€ge im Bundestag sagte Konstantin Pott (Foto), gesundheitspolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt, am Donnerstag in Magdeburg: „Impfpflicht und Selbstbestimmung passen nicht zusammen. Die EinfĂŒhrung einer allgemeinen Impfpflicht haben wir als FDP-Fraktion Sachsen-Anhalt daher von Anfang an … Weiter

FDP pocht auf „Freedom Day“ in Sachsen-Anhalt

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Landtagsfraktion will keine pauschalen EinschrĂ€nkungen durch die Hotspot-Regel mittragen / Pott: „Aktuell droht keine Überlastung des Gesundheitssektors. Daher mĂŒssen pauschale EinschrĂ€nkungen nach zwei Jahren Pandemie endlich ad acta gelegt werden“. Magdeburg. Die Bundesregierung hat am Mittwoch einen Gesetzentwurf vorgelegt, wonach … Weiter

FDP-Fraktion fordert Lockerungen auch fĂŒr Gastronomie und Kultur

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Freie Demokraten wollen Öffnungsdebatte ĂŒber den Einzelhandel hinaus Magdeburg. „Die aktuelle Öffnungsdebatte muss ĂŒber die Abschaffung der 2G-Regel im Einzelhandel hinaus gehen und auch in Sachsen-Anhalt konkret werden“, forderte Konstantin Pott (Foto), gesundheitspolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion am Mittwoch in Magdeburg.  … Weiter

FDP zu Uni Halle: Haushaltssperren allein sind keine Lösung

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Hallenser FDP-Abgeordnete fordern ergebnisoffene Diskussion / Keine Abstriche bei QualitĂ€t der Lehre machen Die halleschen FDP-Landtagsabgeordneten Andreas Silbersack und Konstantin Pott stellen sich erneut hinter die Uni Halle und verlangen zukunftsgerechte Debatten um die BildungsleuchttĂŒrme in Sachsen-Anhalt. „Die teils emotional … Weiter

Psychische Belastungen junger Erwachsener durch die Pandemie ernst nehmen

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FDP fordert mehr Therapiemöglichkeiten und UnterstĂŒtzung / Zahl der Betroffenen auch unter Studierenden signifikant gestiegen Die seelische Belastung junger Erwachsener und Studierender in Corona-Zeiten darf nicht vergessen werden. Auch mĂŒssen mehr Zulassungen fĂŒr Psychotherapeuten genehmigt und die durchgehende Öffnung von … Weiter

Abtreibungsparagraf zĂŒgig streichen / FDP Landtagsfraktion begrĂŒĂŸt Bundesinitiative zur Streichung von Paragraf 219a

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Die FDP-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt begrĂŒĂŸt die Initiative von Justizminister Marco Buschmann (FDP) zur zĂŒgigen Streichung des sogenannten Abtreibungsparagrafen 219a aus dem Strafgesetzbuch. Aus Sicht der Freien Demokraten wird dadurch sachliche AufklĂ€rung behindert und es findet eine Kriminalisierung der … Weiter