Quedlinburg. âDie Landesregierung steht an der Seite der Betriebs- und PersonalrĂ€te‘ â das war die Botschaft der sechsten BetriebsrĂ€ts- und PersonalrĂ€tekonferenz, die heute in Quedlinburg auf Einladung des Arbeitsministeriums, des Deutschen Gewerkschaftsbundes und der Bildungsvereinigung Arbeit und Leben Sachsen-Anhalt gGmbH stattfand. Arbeitsministerin … Weiter
Magdeburg. Zur Halbzeit der Legislaturperiode hat die Landesregierung von Sachsen-Anhalt heute in Magdeburg eine Bilanz ihrer bisherigen TĂ€tigkeit gezogen und einen Ausblick auf Vorhaben im zweiten Teil der Legislatur gegeben. âUnter schwierigen Ă€uĂeren Voraussetzungen hat die Landesregierung in den letzten … Weiter
Magdeburg. Das Bundesverfassungsgericht hat das Zweite Nachtragshaushaltsgesetz 2021 des Bundes aus drei GrĂŒnden fĂŒr verfassungswidrig und nichtig erklĂ€rt. Eine eingehende PrĂŒfung des Urteils durch das Ministerium der Finanzen des Landes hat gezeigt, dass sich Konsequenzen fĂŒr die Finanzierung des Sondervermögens … Weiter
Magdeburg. Die Landesregierung hat in ihrer heutigen Sitzung den zweiten Umsetzungsbericht zum Landesprogramm fĂŒr jĂŒdisches Leben in Sachsen-Anhalt und gegen Antisemitismus zustimmend zur Kenntnis genommen. Der Bericht ist unter FederfĂŒhrung des Ansprechpartners fĂŒr jĂŒdisches Leben in Sachsen-Anhalt und gegen Antisemitismus … Weiter
Magdeburg. Angesichts eines sich abzeichnenden Mangels an Ărzten und ZahnĂ€rzten sowie medizinischem Fachpersonal in Sachsen-Anhalt ist MinisterprĂ€sident Dr. Reiner Haseloff (Foto) heute in der Staatskanzlei mit Vertretern u.a. der Ărzte- und ZahnĂ€rzteschaft, der medizinischen Fachberufe, der Krankenkassen, der KrankenhĂ€user und … Weiter
Magdeburg. Jedes Jahr im November setzt der bundesweite Vorlesetag ein Zeichen fĂŒr die Bedeutung des Vorlesens und begeistert Kinder und Erwachsene fĂŒr Geschichten. Auch StaatssekretĂ€rin Susi Möbbeck, Integrationsbeauftragte der Landesregierung, beteiligt sich an diesem Aktionstag und hat heute den Kindern der … Weiter
Die Landesregierung ist heute unter der Leitung von MinisterprĂ€sident Dr. Reiner Haseloff zu einer auswĂ€rtigen Kabinettssitzung in der Welterbestadt Quedlinburg zusammengekommen. Auf der Tagesordnung standen neben allgemeinen auch regionale Themen wie die infrastrukturelle, wirtschaftliche, kulturelle und soziale Entwicklung in Quedlinburg … Weiter
Magdeburg. Die Landtagsfraktion BĂŒndnis 90/Die GrĂŒnen kritisiert, dass zur auskömmlichen Finanzierung der Freien Schulen das geplante flexible Schulbudget geopfert werden soll. âDie Koalition hat im Juni mit ihrem Gesetzentwurf zur Ăbergangsfinanzierung der Freien Schulen Einsicht gezeigt und damit den Steuerzahler*innen … Weiter
Magdeburg. Sachsen-Anhalt rechnet im laufenden Jahr und in den Folgejahren mit einem geringeren Steueraufkommen. GegenĂŒber der SteuerschĂ€tzung vom Mai 2023 wird fĂŒr das Jahr 2023 ein Minus von 193 Millionen Euro erwartet. FĂŒr die Jahre 2024 und 2025 belĂ€uft sich … Weiter
MinisterprĂ€sident Dr. Reiner Haseloff, sein sĂ€chsischer Amtskollege Michael Kretschmer und Bundesforschungsministerin Bettina Stark-Watzinger (Foto) haben heute in Delitzsch die Eckpunkte zur Bund-LĂ€nder-Vereinbarung fĂŒr das GroĂforschungszentrum âCenter for the Transformation of Chemistry“ (CTC) unterzeichnet. An dem Termin nahm auch Wissenschaftsminister Prof. … Weiter