Kabinett in Quedlinburg: Umfassende Förderung macht Stadt und Landkreis attraktiver

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Die Landesregierung ist heute unter der Leitung von MinisterprĂ€sident Dr. Reiner Haseloff zu einer auswĂ€rtigen Kabinettssitzung in der Welterbestadt Quedlinburg zusammengekommen. Auf der Tagesordnung standen neben allgemeinen auch regionale Themen wie die infrastrukturelle, wirtschaftliche, kulturelle und soziale Entwicklung in Quedlinburg … Weiter

Sziborra-Seidlitz: Freie Schulen finanzieren, ohne das flexible Schulbudget zu opfern

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Magdeburg. Die Landtagsfraktion BĂŒndnis 90/Die GrĂŒnen kritisiert, dass zur auskömmlichen Finanzierung der Freien Schulen das geplante flexible Schulbudget geopfert werden soll. „Die Koalition hat im Juni mit ihrem Gesetzentwurf zur Übergangsfinanzierung der Freien Schulen Einsicht gezeigt und damit den Steuerzahler*innen … Weiter

Ergebnisse der SteuerschĂ€tzung vom Oktober 2023 – Geringere Einnahmeerwartungen fĂŒr den Landeshaushalt

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Magdeburg. Sachsen-Anhalt rechnet im laufenden Jahr und in den Folgejahren mit einem geringeren Steueraufkommen. GegenĂŒber der SteuerschĂ€tzung vom Mai 2023 wird fĂŒr das Jahr 2023 ein Minus von 193 Millionen Euro erwartet. FĂŒr die Jahre 2024 und 2025 belĂ€uft sich … Weiter

Eckpunkte fĂŒr Bund-LĂ€nder-Vereinbarung zum Großforschungszentrum CTC unterzeichnet

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MinisterprĂ€sident Dr. Reiner Haseloff, sein sĂ€chsischer Amtskollege Michael Kretschmer und Bundesforschungsministerin Bettina Stark-Watzinger (Foto) haben heute in Delitzsch die Eckpunkte zur Bund-LĂ€nder-Vereinbarung fĂŒr das Großforschungszentrum „Center for the Transformation of Chemistry“ (CTC) unterzeichnet. An dem Termin nahm auch Wissenschaftsminister Prof. … Weiter

Haseloff unterzeichnet Eckpunkte fĂŒr Bund-LĂ€nder-Vereinbarung zum Großforschungszentrum CTC

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MinisterprĂ€sident Dr. Reiner Haseloff wird am Donnerstag, 2. November 2023, 15.15 Uhr, in Delitzsch gemeinsam mit seinem sĂ€chsischen Amtskollegen Michael Kretschmer und Bundesforschungsministerin Bettina Stark-Watzinger die Eckpunkte zur Bund-LĂ€nder-Vereinbarung fĂŒr das Großforschungszentrum Center for the Transformation of Chemistry (CTC) unterzeichnen. An dem … Weiter

Konzert der Landesregierung erbrachte Spenden in Höhe von 1.750 Euro

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Das diesjĂ€hrige Konzert der Landesregierung, das gestern im StĂ€dtischen Kulturhaus Bitterfeld-Wolfen (Foto) stattfand, erbrachte einen Spendenerlös in Höhe von 1.750,20 Euro. Der Erlös kommt dem „Klippel-Feil-Syndrom – Inklusion von Menschen mit Behinderung und Benachteiligung e.V.“ zugute. Das Klippel-Feil-Syndrom besteht in … Weiter

Sziborra-Seidlitz: Koalition lehnt Nothilfefonds zur Finanzierung der Schulsozialarbeit ab

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Magdeburg. Die Landtagsfraktion BĂŒndnis 90/Die GrĂŒnen hat in der heutigen Haushaltssitzung des Bildungsausschusses einen Nothilfefonds fĂŒr verschuldete Kommunen beantragt, der diese dabei unterstĂŒtzt, Schulsozialarbeit zu finanzieren. Die Koalitionsfraktionen lehnten den Antrag ab. „Es ist ernĂŒchternd, wie sehr die Koalitionsfraktionen und … Weiter

Steigende Belastungen durch bodennahes Ozon trĂŒben die gute Bilanz zur LuftqualitĂ€t in Sachsen-Anhalt

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Magdeburg. Die Luft in Sachsen-Anhalt wird immer sauberer. Diesen langjĂ€hrigen Trend belegen auch die Daten aus dem „Immissionsschutzbericht 2022“, den das Landesamt fĂŒr Umweltschutz (LAU) am heutigen Mittwoch veröffentlicht hat. So wurden im Vorjahr die Grenzwerte fĂŒr zentrale Luftschadstoffe wie … Weiter

Gesetzentwurf im Kabinett: KiTa-Beitragsentlastung und FachkrÀftesicherung werden fortgesetzt

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Magdeburg. Eltern mit mehreren Kindern können sich auch im kommenden Jahr auf die Beitragsentlastung verlassen. Das Ministerium fĂŒr Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung brachte heute einen Gesetzentwurf zur Änderung des Kinderförderungsgesetzes in das Kabinett ein, mit dem u.a. die Entlastung … Weiter

Sziborra-Seidlitz: Landesregierung muss Dringlichkeit fĂŒr einen Notfallfonds erkennen

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Magdeburg. In einer Antwort auf eine Kleine Anfrage zur Finanzierung der Schulsozialarbeit durch Kommunen hat Bildungsministerin Eva Feußner angegeben, dass „kein Hilfsprogramm durch das Land beabsichtigt“ sei. Das kritisiert die Landtagsfraktion BĂŒndnis 90/Die GrĂŒnen. Sie fordert, dass das Land einen Notfallfonds einrichtet, … Weiter