Auf Initiative der CDU-Fraktion debattierte der Landtag von Sachsen-Anhalt heute ĂŒber den 35. Jahrestag des Falls der Berliner Mauer. Der Fraktionsvorsitzende Guido Heuer (Foto) betonte in seiner Rede: âDie friedliche Revolution hat die deutsche und europĂ€ische Geschichte geprĂ€gt und zugleich das Gesicht … Weiter
FĂŒnf Jahre nach dem Anschlag in Halle rief Katja PĂ€hle (Foto), Vorsitzende der SPD-Fraktion, in Erinnerung: âTĂ€ter und Opfer kamen aus unserer Mitte. Kein illegal eingereister Migrant, kein radikalisierter Islamist hat in meiner Heimatstadt Halle gemordet, sondern ein Deutscher von … Weiter
Magdeburg. Der Landtag hat heute in Magdeburg der Finanzierung des geplanten MehrzweckgebĂ€udes an der Kunsthochschule Burg Giebichenstein aus dem Landeshaushalt zugestimmt. Dazu erklĂ€rt die Vorsitzende und wissenschaftspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Katja PĂ€hle (Foto): „Eine gute Nachricht fĂŒr Halle und fĂŒr … Weiter
Magdeburg. Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat heute einen Gesetzentwurf zur optionalen Festsetzung differenzierter HebesĂ€tze bei der Grundsteuer beschlossen. Damit soll sichergestellt werden, dass die Erhebung der Grundsteuer nicht zu einer ĂŒbermĂ€Ăigen Belastung von WohngebĂ€uden fĂŒhrt. âDie Kommunen haben nun die … Weiter
Magdeburg. Die Neugestaltung der Eingliederungshilfe in Sachsen-Anhalt ist auf einem guten Weg. In konstruktiven GesprĂ€chen mit den Leistungserbringern arbeitet das Land an einem neuen Landesrahmenvertrag, der langfristige Lösungen und zukunftsorientierte AnsĂ€tze in den Mittelpunkt stellt. Dabei geht es vor allem … Weiter
Magdeburg. Im Rahmen der 74. Landtagssitzung wurde heute der Haushaltsentwurf fĂŒr die Jahre 2025 und 2026 sowie der Entwurf fĂŒr das Haushaltsbegleitgesetz in die parlamentarischen Beratungen eingebracht. Dazu erklĂ€rt der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Guido Heuer (Foto): âDie … Weiter
Magdeburg. In der heutigen Debatte zum Landeshaushalt 2025/26 machte Katja PĂ€hle (Foto), Vorsitzende der SPD-Fraktion, deutlich, dass eine zĂŒgige, aber grĂŒndliche Beratung des Haushalts oberste PrioritĂ€t hat. âWir werden diesen Haushaltsentwurf zĂŒgig, aber auch grĂŒndlich beraten. Das Ziel ist eine … Weiter
In Halle sind mehrere Stolpersteine, die an Opfer des Nationalsozialismus erinnern, gestohlen worden. Die SPD Sachsen-Anhalt verurteilt diesen Diebstahl auf das SchĂ€rfste. Die Stolpersteine, die seit vielen Jahren in Deutschland verlegt werden, sind ein wichtiges Mahnmal gegen das Vergessen und … Weiter
âEhrenamtliches Engagement leistet einen wertvollen Beitrag fĂŒr das Zusammenleben in unserem Land und verdient daher Respekt und Anerkennung. Ehrenamtliche wenden ihre Zeit und Kraft fĂŒr die Gesellschaft auf â das ist neben anderen Verpflichtungen nicht immer leicht und schon gar … Weiter
Die Sozialpolitiker Tobias Krull und Tim TeĂmann kritisieren den aktuellen Entwurf des Gesetzes zur Sicherstellung der QualitĂ€t in der Kindertagesbetreuung und sehen weiteren Beratungsbedarf, insbesondere bei der Ausgestaltung der Geschwisterkindregelung. Der sozialpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt Tobias Krull … Weiter