In Halle sind mehrere Stolpersteine, die an Opfer des Nationalsozialismus erinnern, gestohlen worden. Die SPD Sachsen-Anhalt verurteilt diesen Diebstahl auf das Schärfste. Die Stolpersteine, die seit vielen Jahren in Deutschland verlegt werden, sind ein wichtiges Mahnmal gegen das Vergessen und … Weiter
„Ehrenamtliches Engagement leistet einen wertvollen Beitrag für das Zusammenleben in unserem Land und verdient daher Respekt und Anerkennung. Ehrenamtliche wenden ihre Zeit und Kraft für die Gesellschaft auf – das ist neben anderen Verpflichtungen nicht immer leicht und schon gar … Weiter
Die Sozialpolitiker Tobias Krull und Tim Teßmann kritisieren den aktuellen Entwurf des Gesetzes zur Sicherstellung der Qualität in der Kindertagesbetreuung und sehen weiteren Beratungsbedarf, insbesondere bei der Ausgestaltung der Geschwisterkindregelung. Der sozialpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt Tobias Krull … Weiter
FDP-Innenpolitiker Kosmehl: „Wichtiger Schritt für mehr Ordnung im Asylsystem“ In Sachsen-Anhalt steht die Bezahlkarte für Asylbewerber kurz vor der Einführung. „Das ist ein wichtiger Schritt für mehr Ordnung im Asylsystem. Ein zentraler Pull-Faktor wird beseitigt, damit die Zahl der irregulären … Weiter
Unterstützung für Opfer terroristischer Gewalt greift auch für die Anschläge von Halle und Wiedersdorf Der Opferhilfefonds des Landes Sachsen-Anhalt ist heute offiziell gestartet. Guido Kosmehl (Foto), justizpolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, betont: „Der heutige Start des Opferhilfefonds ist ein wichtiger Erfolg, … Weiter
Magdeburg. „Der Anteil von Ladendiebstählen bleibt weiterhin auf hohem Niveau. Sollten sich die Entwicklungen im zweiten Halbjahr fortsetzen, wird die Zahl der Ladendiebstähle in diesem Jahr ähnlich hoch ausfallen wie im Vorjahr“, so das Fazit des Mitgliedes der AG Wirtschaft … Weiter
Die CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt hat gestern eine auswärtige Fraktionssitzung in Bad Dürrenberg durchgeführt. Im Vorfeld besuchten die Abgeordneten die Landesgartenschau, die seit dem 19. April 2024 im historischen Kurpark der Stadt stattfindet. Der Fraktionsvorsitzende Guido Heuer erklärt dazu: „Es ist … Weiter
Magdeburg. Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat in dieser Woche über die Konsequenzen aus den jüngsten Waldbränden in Sachsen-Anhalt debattiert. Dabei wurde erneut deutlich, dass keine Klarheit darüber besteht, wie die Landesregierung die betroffenen Kommunen bei den exorbitanten Einsatzkosten unterstützen kann. … Weiter
Magdeburg. In der heutigen Landtagssitzung hat Katrin Gensecke (Foto), sozialpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, die Bedeutung einer qualitativ hochwertigen Betreuung in Kitas betont und vor voreiligen Schlüssen aufgrund sinkender Geburtenzahlen gewarnt. „Wir haben in Sachsen-Anhalt eine gute Kinderbetreuung, und sie soll … Weiter
Magdeburg. Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat heute über die Zukunft des Kinderförderungsgesetzes (KiFöG) debattiert. Die CDU-Landtagsfraktion setzt sich für die notwendige Entlastung des Kita-Personals und eine nachhaltige Verbesserung der Betreuungsqualität ein. „Unsere Erzieherinnen und Erzieher arbeiten am Limit, die Qualität … Weiter