Magdeburg/ST. Zur Diskussion zu § 10 Absatz 7 des derzeitigen Entwurfs des Haushaltsgesetzes 2023 stellt der finanzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Stefan Ruland (Foto, l.), klar: âDie vorgeschlagene Regelung der Landesregierung sieht bei ĂŒberplanmĂ€Ăigem Ausgabebedarf fĂŒr die Förderung … Weiter
Magdeburg/ST. Die deutsche Sprache und der Umgang mit ihr spielen eine wichtige Rolle fĂŒr die Entwicklung unserer Gesellschaft. Sprache ist und war schon immer mehr als nur Ausdruck zwischenmenschlicher Kommunikation. Sie ist ein Indikator fĂŒr gesellschaftliche und politische Entwicklungen und … Weiter
Magdeburg/ST. Die Landtagsfraktion BĂŒndnis 90/Die GrĂŒnen fordert, dass ein Fonds aufgelegt wird, damit Alleen vervollstĂ€ndigt werden. âDer gesamte Landtag hat einen Beschluss im Dezember 2020 gefasst. Leider ist seitdem nichts passiert. Der Alleenfonds hat sich in Mecklenburg-Vorpommern bewĂ€hrt. Im Jahr … Weiter
Magdeburg/ST. Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt, Ulrich Thomas (Foto), hat die Kritik der Linken an der Intel-Ansiedlung als absurd zurĂŒckgewiesen. Deren in den zurĂŒckliegenden Wochen geĂ€uĂerten Vermutungen, GerĂŒchte und Halbwahrheiten seien völlig haltlos und wĂŒrden dem Wirtschaftsstandort Sachsen-Anhalt schaden. … Weiter
Magdeburg/ST. Katja PĂ€hle (Foto), Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt, hat die ablehnende Haltung ihrer Fraktion zu einer verbindlichen Schullaufbahnempfehlung am Ende der Grundschule bekrĂ€ftigt. âNicht nur die Bildungsforschung, auch die praktische Lebenserfahrung zeigt es: Im Alter von zehn … Weiter
Magdeburg/ST. Der Landtag debattiert auf Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, FDP und DIE LINKE ĂŒber das Einsetzen einer Enquete-Kommission zum Ăffentlich-Rechtlichen Rundfunk. âVertrauen hat flĂŒchtige Eigenschaften. Man kann es schnell verlieren und danach nur mit MĂŒhe wieder aufbauen. Dem … Weiter
Magdeburg/ST. Angesichts einer Aktuellen Debatte zum Strukturwandel hat die WeiĂenfelser CDU-Landtagsabgeordnete Elke Simon-Kuch (Foto) von einer Jahrhundertchance fĂŒr den gesamten SĂŒden Sachsen-Anhalts gesprochen. In Folge der zunehmenden Digitalisierung sowie der Umstrukturierungen im Zuge einer nachhaltigen Wertschöpfung und der damit verbundenen … Weiter
Magdeburg/ST. WĂ€hrend der heutigen Sitzung des Landtages von Sachsen-Anhalt wurde in einer Aktuellen Debatte das Thema âAtomkraftlaufzeiten verlĂ€ngern und Energieversorgung nachhaltig sicherstellenâ diskutiert, dazu erklĂ€rt der energiepolitische Sprecher Michael Scheffler: âSeit fast einem Jahr steht die Energiepolitik unter enormen Druck. Die … Weiter
Magdeburg/ST. In der Landtagsdebatte um die Finanzierung von KrankenhĂ€usern spricht sich die Landtagsfraktion BĂŒndnis 90/Die GrĂŒnen dafĂŒr aus, KrankenhĂ€user in Not mit Landesgeld zu helfen, wenn die Finanzspritze im Rahmen des Entlastungspakets III der Bundesregierung nicht ausreicht. âDie wirtschaftliche Situation … Weiter
Magdeburg/ST. Die Landtagsfraktion BĂŒndnis 90/Die GrĂŒnen fordert mit einem Antrag in der kommenden Landtagssitzung, den Zugang zu SchwangerschaftsabbrĂŒchen in Sachsen-Anhalt zu sichern. âDas Land ist gesetzlich dazu verpflichtet, ausreichend ambulante und stationĂ€re Möglichkeiten fĂŒr SchwangerschaftsabbrĂŒche zur VerfĂŒgung zu stellen. Es … Weiter