Die CDU-Fraktion des Landtages von Sachsen-Anhalt hat auf ihrer Klausurtagung nicht beschlossen, das ARD-Hauptprogramm abzuschalten. Damit reagiert die Fraktion auf die Berichterstattung der Mitteldeutschen Zeitung. Dazu erklĂ€rt der medienpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Markus Kurze (Foto): âDie Fraktion hat sich heute … Weiter
Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt, Ulrich Thomas (Foto), befĂŒrchtet die Drosselung zahlreicher Produktionsanlagen im ersten Quartal des Jahres 2022. Dies sei eine Erkenntnis von einer durch die CDU-Fraktion initiierten Anhörung im Wirtschaftsausschuss des Landtages. Der Grund sei das … Weiter
Dank der intensiven Zusammenarbeit der CDU-Fraktion mit der Staatskanzlei und der Medienanstalt Sachsen-Anhalt ist es den privaten Medienanbietern unseres Bundeslandes möglich, Umsatzverluste aufgrund von MaĂnahmen zur âCorona-EindĂ€mmungâ aus dem Jahr 2021 teilweise zu kompensieren. Dazu stellt das Land insgesamt 1,2 … Weiter
Auf Antrag der Landtagsfraktion BĂŒndnis 90/Die GrĂŒnen wurde im heutigen Sozialausschuss das Modellvorhaben eines kommunalen Gesundheitszentrums in Havelberg intensiv diskutiert. Hintergrund war die Sicherung der medizinischen Versorgung in den lĂ€ndlichen Regionen Sachsen-Anhalts. âDas Modellvorhaben in Havelberg ist notwendig und es … Weiter
Am heutigen Mittag wurde durch eine bislang unbekannte Person eine Bombendrohung gegen den Landtag Sachsen-Anhalt bekannt. Gegen Mittag des heutigen Tages wurde das LandtagsgebĂ€ude, wegen einer Bombendrohung umgehend gerĂ€umt. Mehrere EinsatzkrĂ€fte und SprengstoffspĂŒrhunde waren bei der Absuche von etwaigen explosionsfĂ€higen … Weiter
Am heutigen Mittag wurde durch eine bislang unbekannte Person eine Bombendrohung gegen den Landtag Sachsen-Anhalt bekannt. Das LandtagsgebĂ€ude wurde umgehend gerĂ€umt. Parallel zu den sofort eingeleiteten polizeilichen gefahrenabwehrenden MaĂnahmen werden SprengstoffspĂŒrhunde fĂŒr die Absuche nach etwaigen explosionsfĂ€higen GegenstĂ€nden eingesetzt. Die … Weiter
Landesregierung sendet das falsche Signal Die Landtagsfraktion BĂŒndnis 90/Die GrĂŒnen kritisiert, dass die Landesregierung nach der MinisterprĂ€sidentenkonferenz (MPK)die BeschlĂŒsse in Sachsen-Anhalt nicht vollstĂ€ndig umsetzen wird. Susan Sziborra-Seidlitz (Foto), Sprecherin fĂŒr Gesundheit der grĂŒnen Landtagsfraktion erklĂ€rt: âMit ihrer Entscheidung sendet die … Weiter
Zum Ende der Ferien nach dem Jahreswechsel fordert die Landtagsfraktion BĂŒndnis 90/Die GrĂŒnen, angesichts der um sich greifenden Omikron-Variante des Corona-Virus, MaĂnahmen fĂŒr einen sicheren Schulstart im neuen Jahr 2022. âIm Moment sind wir nach den Feiertagen verhĂ€ltnismĂ€Ăig blind, was … Weiter
Die Landtagsfraktion BĂŒndnis 90/Die GrĂŒnen fordert die Landesregierung auf, ein Moratorium fĂŒr RĂŒckzahlung von Corona-Soforthilfen sofort anzuordnen. âDie aktuellen RĂŒckforderungen kommen zur Unzeit. In der sich wieder zuspitzenden Pandemiesituation stehen Unternehmen und SelbststĂ€ndige wieder vor ernsten Herausforderungen. Weitere Unsicherheiten wegen … Weiter
Wirtschaftsminister Sven Schulze hat die Regelungen fĂŒr vereinfachte Vergabeverfahren von Land, Kommunen und kommunalen Unternehmen bis Ende 2022 verlĂ€ngert. Die entsprechende Verordnung schreibt die coronabedingt erstmals Mitte Mai 2020 angehobenen Wertgrenzen bis zum 31. Dezember 2022 fort. Dadurch können beispielsweise … Weiter