Magdeburg. Die Abgeordneten des Landtags kommen am 20. und 21. Februar 2025 zu den nĂ€chsten Landtagssitzungen in Magdeburg zusammen. Auf der Agenda stehen rund zwanzig Tagesordnungspunkte, darunter drei Aktuelle Debatten und der Landeshaushalt 2025/2026. Auch die Wahl eines VizeprĂ€sidenten des … Weiter
Magdeburg/ST. FĂŒr die ersten Plenarsitzungen im neuen Jahr haben sich die Abgeordneten viel vorgenommen. Fast 30 Tagesordnungspunkte stehen am 22./23. Januar 2025 auf der Agenda. Beginn ist an beiden Tagen um 9.30 Uhr. Geplantes Ende am ersten Tag gegen 22 … Weiter
Magdeburg. Die Abgeordneten des Landtags von Sachsen-Anhalt kommen am Donnerstag und Freitag (19./20. September 2024) zu ihren nĂ€chsten Plenarsitzungen zusammen. Dabei wollen sie 25 Tagesordnungspunkte diskutieren und entsprechende Entscheidungen treffen. Von A wie Arbeitspflicht fĂŒr Asylbewerber bis W wie WaldbrĂ€nde … Weiter
Magdeburg. Die Abgeordneten des Landtags kommen am Donnerstag und Freitag (22./23. August 2024) zu ihren ersten Plenarsitzungen nach der parlamentarischen Sommerpause zusammen. Und die Tagesordnung ist gleich wieder gut gefĂŒllt: 33 Tagesordnungspunkte sollen diskutiert werden und jeweils Entscheidungen vorbereitet oder … Weiter
Salzwedel. Das Ministerium fĂŒr Inneres und Sport hat heute zum neunten Mal zum Stiftungstag und damit zum Austausch ĂŒber aktuelle Themen und Entwicklungen des Stiftungsrechts eingeladen. Unter dem Motto âZusammen Zukunft gestaltenâ trafen sich mehr als einhundert Vertreterinnen und Vertreter der … Weiter
Im Juni 2023 hatte es den vorerst letzten Anlauf fĂŒr die Wahl eines Landesbeauftragten fĂŒr den Datenschutz in Sachsen-Anhalt gegeben. Der damalige Kandidat der Koalition war trotz nomineller Stimmenmehrheit des FraktionsbĂŒndnisses am Mehrheitsvotum gescheitert. Nun legten CDU, SPD und FDP … Weiter
Die PrĂ€sidentinnen und PrĂ€sidenten der Landesparlamente aus Brandenburg, Sachsen, Sachsen-Anhalt und ThĂŒringen sprechen sich in einem gemeinsamen Positionspapier fĂŒr âgrundlegende inhaltliche und strukturelle Reformenâ des öffentlich-rechtlichen Rundfunks aus, die âdazu geeignet sind, GlaubwĂŒrdigkeit und Akzeptanz seitens der BĂŒrgerinnen und BĂŒrger … Weiter
In der Landtagsdebatte um PrĂ€mien fĂŒr Weidetierhaltung betont Kerstin Eisenreich (Foto), agrarpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke: âSchafe und Ziegen pflegen unsere Kulturlandschaften, sorgen fĂŒr Landschaftspflege und GrĂŒnlanderhalt, fĂŒr Artenvielfalt und Klimaschutz. Und sie bekĂ€mpfen invasive Arten. Durch ihren Einsatz … Weiter
Magdeburg. Mit drei Sitzungstagen im Februar 2024 (21./22./23.2.) setzt der Landtag von Sachsen-Anhalt seinen fast monatlichen Beratungsmodus des Parlaments im Magdeburger Plenarsaal fort. Auf der Tagesordnung stehen 31 Tagesordnungspunkte. Darunter befinden sich unter anderem eine Aktuelle Debatte ĂŒber die Anerkennung … Weiter
Magdeburg. Sachsen-Anhalts Landesregierung hat heute eine Neufassung des Stiftungsgesetzes Sachsen-Anhalt in den Landtag eingebacht. Mit den Anpassungen sollen unter anderem mehr Rechtssicherheit auf dem Gebiet des Stiftungsrechts und Verwaltungsvereinfachung gewĂ€hrleistet werden. Innenministerin Dr. Tamara Zieschang (Foto): âVon dem fast 900 … Weiter