Magdeburg/ST. In einer leidenschaftlichen Rede im Landtag von Sachsen-Anhalt hat Sebastian Striegel (Foto), Sprecher fĂŒr Demokratie, Inneres und Recht der GrĂŒnen-Fraktion, scharf mit der populistischen und rechtsextremen Rhetorik in der Migrationsdebatte abgerechnet. âHaben wir eine Migrationskrise? Nein. Angesichts der gesunkenen … Weiter
Erben (SPD): In den letzten zehn Jahren ist Integration hunderttausendfach gelungen. Wer nur Angst und Ressentiments schĂŒrt, hat an echten Lösungen kein Interesse. Magdeburg/ST. Die AfD-Fraktion hat im Landtag von Sachsen-Anhalt ihren sogenannten â5-Punkte-Plan zur BewĂ€ltigung der Migrationskrise“ eingebracht. Der … Weiter
Magdeburg/ST. Im FrĂŒhjahr 2024 wurden die Landwirte Sachsen-Anhalts schwer von einer spĂ€ten Frostperiode getroffen. Vor allem Obst- und Weinbaubetriebe hatten hohe Ernteverluste bis hin zu TotalausfĂ€llen finanziell zu verkraften. âFĂŒr die schnelle Bereitstellung der Finanzhilfen fĂŒr die Obstbauern nach den … Weiter
Magdeburg/ST. Der Landtag hat heute ĂŒber die Finanzierung des Deutschlandtickets beraten. Elke Simon-Kuch (Foto), stellvertretende Vorsitzende der Arbeitsgruppe Infrastruktur und Digitales, sagt dazu: âDas Deutschlandticket ist ein Erfolgsmodell, das den ĂPNV attraktiver macht und Millionen Menschen bezahlbare MobilitĂ€t ermöglicht. Doch … Weiter
Landtag beschlieĂt Sonntagsöffnung fĂŒr vollautomatisierte GeschĂ€fte in Sachsen-Anhalt Magdeburg/ST. Zur Ănderung des Ladenöffnungszeitengesetzes in Sachsen-Anhalt erklĂ€rt Andreas Silbersack (Foto), Fraktionschef und wirtschaftspolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion: „Mit der heutigen Entscheidung setzt die Deutschlandkoalition ein kraftvolles Zeichen fĂŒr wirtschaftliche Freiheit, Innovation und … Weiter
Magdeburg/ST. Das Deutschlandticket muss ĂŒber 2025 hinaus bestehen bleiben und fĂŒr Geringverdienende gĂŒnstiger werden. In der heutigen Landtagssitzung forderte Cornelia LĂŒddemann (Foto), Fraktionsvorsitzende und verkehrspolitische Sprecherin der GrĂŒnen, gezielte ErmĂ€Ăigungen fĂŒr sozial benachteiligte Menschen und Studierende. Besorgt reagierte LĂŒddemann auf … Weiter
Magdeburg/ST. Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt, Ulrich Thomas (Foto), hat das neue Ladenöffnungszeitengesetz als Beitrag fĂŒr mehr LebensqualitĂ€t in lĂ€ndlichen Regionen bezeichnet: âMit dem neuen Gesetz ist der Weg fĂŒr automatisierte KleinlĂ€den frei. Durch vereinfachte Regelungen wollen wir unseren … Weiter
Magdeburg/ST. Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat heute ĂŒber die Ănderung des Ladenöffnungszeitengesetzes beraten. Der Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen von SPD, CDU und FDP sieht vor, dass vollautomatisierte Verkaufsstellen kĂŒnftig auch an Sonn- und Feiertagen öffnen dĂŒrfen. Damit wird auf verĂ€nderte VersorgungsbedĂŒrfnisse … Weiter
Magdeburg/ST. Nach dem Drohnenangriff auf das havarierte ukrainische Atomkraftwerk Tschernobyl vergangene Woche hat Sachsen-Anhalts Umweltminister Prof. Dr. Armin Willingmann (Foto) am heutigen Donnerstag am Rande der Landtagssitzung die gefĂ€hrliche Attacke scharf verurteilt und vor einem Comeback der Atomkraft in Deutschland gewarnt. âWie … Weiter
Magdeburg/ST. Die Landtagsfraktion von BĂŒndnis 90/Die GrĂŒnen lehnt den Haushaltsentwurf der CDU/SPD/FDP-Koalition ab. In der heutigen Landtagsdebatte nahm Olaf Meister (Foto), parlamentarischer GeschĂ€ftsfĂŒhrer und Sprecher fĂŒr Finanzen und Wirtschaft, den Regierungsentwurf auseinander: „Von einem ausgeglichenen Haushalt kann keine Rede sein. … Weiter