Magdeburg. AnlĂ€sslich des Weltfriedenstags am 1. September erklĂ€rte der Parlamentarische GeschĂ€ftsfĂŒhrer der CDU-Landtagsfraktion, Markus Kurze (Foto): âDer Frieden in Europa bleibt nur erhalten, wenn sich die groĂen und kleinen Nationen verstehen, respektieren und zusammenarbeiten. Europa ist insofern eine Schicksalsfrage. Europa ist … Weiter
Magdeburg. Der Parlamentarische GeschĂ€ftsfĂŒhrer der CDU-Landtagsfraktion, Markus Kurze (Foto), hat nach dem islamistischen Mordanschlag von Solingen vor voreiligen Schlussfolgerungen zum Waffenrecht gewarnt. âEs dĂŒrfen jetzt nicht schon wieder JagdverbĂ€nde und SchĂŒtzenvereine unter Generalverdacht stehen. Wir sehen JĂ€ger, SportschĂŒtzen und Sammler historischer … Weiter
Magdeburg. âDer fĂŒnfte MedienĂ€nderungsstaatsvertrag ist ein wichtiger Schritt.â Das sagte der medienpolitische Sprecher und parlamentarische GeschĂ€ftsfĂŒhrer der CDU-Landtagsfraktion, Markus Kurze (Foto), anlĂ€sslich der Behandlung im Landtag. âWorauf die Menschen wirklich warten ist aber ein Reformstaatsvertrag fĂŒr den öffentlich-rechtlichen Rundfunk, der ihn … Weiter
âJeder Cent mehr fĂŒr den Beitrag stellt den öffentlich-rechtlichen Rundfunk weiter in Frage und gefĂ€hrdet ihn langfristig in seinem Bestand.â Das hat der medienpolitische Sprecher und Parlamentarische GeschĂ€ftsfĂŒhrer der CDU-Landtagsfraktion, Markus Kurze (Foto), mit Blick auf einen Meinungsbeitrag der Vorsitzenden des … Weiter
Magdeburg. Heute hat der Landtag das Gesetz zur Modernisierung des sachsenâanhaltischen Kommunalrechts verabschiedet. Das letztmalig im Jahr 2014 umfangreich aktualisierte Kommunalrecht hat sich grundsĂ€tzlich bewĂ€hrt. Jedoch haben die Erfahrungen gezeigt, dass verschiedene Regelungen mittlerweile nicht mehr zeitgemÀà und praxisnah waren. Kommunalministerin … Weiter
Magdeburg. Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat heute das Gesetz des Landes Sachsen-Anhalt zur Förderung politischer Bildungsarbeit politischer Stiftungen (PolStiftG-LSA) verabschiedet. Zweck dieses Gesetzes ist es, mit Landesmitteln die politische Bildungsarbeit politischer Stiftungen in Sachsen-Anhalt zu fördern, deren Ziel darin besteht, … Weiter
âWir wollen keine EU, die ĂŒber die Köpfe der Menschen hinweg entscheidet. In den Behörden der EU mĂŒssen wir wieder ein stĂ€rkeres Bewusstsein fĂŒr die RealitĂ€ten vor Ort erzeugen.â Das hat der Parlamentarische GeschĂ€ftsfĂŒhrer und Vorsitzende der Arbeitsgruppe Bundes- und … Weiter
âIch unterstĂŒtze ausdrĂŒcklich die Forderung nach einer stĂ€rkeren Einbindung der Parlamente in den begonnenen Reformprozessâ, betont der medienpolitische Sprecher und parlamentarische GeschĂ€ftsfĂŒhrer der CDU-Landtagsfraktion, Markus Kurze (Foto). âIch begrĂŒĂe das Positionspapier der LandtagsprĂ€sidenten zur Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Zwei Dinge sind … Weiter
Magdeburg. âWir werden dem ohnehin angeschlagenen öffentlich-rechtlichen Rundfunk keinen BĂ€rendienst erweisenâ, sagt Markus Kurze (Foto), Parlamentarischer GeschĂ€ftsfĂŒhrer und Medienpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion. Daher bleibe es beim Nein der Fraktion zu einer Beitragserhöhung. âEin starker öffentlich-rechtlicher Rundfunk ist unverzichtbar fĂŒr die Demokratie … Weiter
Magdeburg. Die CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt fordert von der EU-Kommission ein zĂŒgiges Vorgehen gegen die chinesische App TikTok. Hintergrund ist der Tod des elfjĂ€hrigen Tommie-Lee aus GroĂbritannien. Er hatte bei der sogenannten âChroming-Challengeâ auf TikTok teilgenommen und dabei einen … Weiter