Zu den laufenden Koalitionsverhandlungen erklĂ€rt Lars Klingbeil, Parteivorsitzender der SPD: âWir sind gerade dabei eine stabile Regierung fĂŒr eins der wichtigsten LĂ€nder dieser Welt zu formen, zu bilden.â Das werde noch eine anstrengende Phase. Es kĂ€men jetzt Parteien zusammen, die … Weiter
Die Fraktionen von SPD, CDU/CSU und GrĂŒne haben sich heute auf Ănderungen des Grundgesetzes geeinigt. Es ist gelungen, in der demokratischen Mitte BrĂŒcken zu bauen. âDas Paket ist ein kraftvoller Anschub fĂŒr Deutschland. Es hat das Potenzial unser Land fĂŒr … Weiter
Lars Klingbeil ist heute mit groĂer Mehrheit zum Vorsitzenden der SPD-Fraktion im 21. Bundestag gewĂ€hlt worden. Er tritt damit die Nachfolge von Rolf MĂŒtzenich an. In geheimer Wahl erhielt er von 111 abgegebenen gĂŒltigen Stimmen 95 Ja-Stimmen â das sind … Weiter
Die SPD-Linken im Bundestag unterstĂŒtzen die Kandidatur von Parteichef Lars Klingbeil fĂŒr den Fraktionsvorsitz. Dass das SPD-PrĂ€sidium Klingbeil vorschlage, finde er in der Sache „erstmal nicht falsch“, sagte der Sprecher der Parlamentarischen Linken in der SPD, Tim KlĂŒssendorf. Zu kritisieren … Weiter
SPD-Chef Lars Klingbeil ruft nach dem mutmaĂlichen Anschlag in MĂŒnchen alle demokratischen Parteien auf, fĂŒr mehr Sicherheit in Deutschland zu sorgen. „Egal, ob wir uns im Wahlkampf oder in Zeiten der Regierungsbildung befinden, die demokratischen Parteien mĂŒssen bei diesen Herausforderungen … Weiter
SPD-Chef Lars Klingbeil hat in der Migrationspolitik fĂŒr seine Partei eine „rote Linie“ gezogen. „Wir können nichts machen, was am Ende dazu fĂŒhrt, dass Deutschland faktisch die Grenzen zumacht“, sagte Klingbeil der „Bild“. Das sei auch „die Frage des Grundgesetzes, … Weiter
SPD-Chef Lars Klingbeil hat dem grĂŒnen Wirtschaftsminister Robert Habeck vorgeworfen, sich zu wenig um die Wirtschaft gekĂŒmmert und stattdessen ein Buch geschrieben zu haben. Er sei verwundert, dass jemand, der „24 Stunden darĂŒber nachdenken sollte, wie man die Wirtschaft retten … Weiter
Niedersachsens SPD geht mit Bundesparteichef Lars Klingbeil an der Spitze in den Bundestagswahlkampf. Klingbeil wurde auf einer Landesvertreterversammlung in Hannover mit 98,2 Prozent auf Listenplatz eins gewĂ€hlt. In seiner Bewerbungsrede teilte Klingbeil krĂ€ftig in Richtung von CDU-Kanzlerkandidat Friedrich Merz aus. … Weiter
In der SPD wĂ€chst die Bereitschaft fĂŒr VerschĂ€rfungen beim BĂŒrgergeld. „Es geht um schĂ€rfere Sanktionen gegen so genannte Totalverweigerer, die Jobangebote wiederholt ablehnen, sowie gegen BĂŒrgergeldbezieher, die beim Schwarzarbeiten erwischt werden“, sagte SPD-Chef Lars Klingbeil den Funke-Medien. Diese Ănderungen habe … Weiter
SPD-Chef Lars Klingbeil hat dem Tech-MilliardĂ€r und designierten US-Regierungsberater Elon Musk nach dessen ĂuĂerungen zum Bundestagswahlkampf in Deutschland vorgeworfen, Deutschland „ins Chaos stĂŒrzen“ zu wollen. „Elon Musk versucht nichts anderes als Wladimir Putin“, sagte er der Funke-Mediengruppe mit Blick auf … Weiter