Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj warnt davor, dass es bei einem Ende des Ukraine-Kriegs zu einer Situation wie in Afghanistan kommen könnte. „Ich glaube, dass niemand an einem Afghanistan 2.0 interessiert ist. Fehlender Respekt vor Menschenleben hat damals zur Tragödie … Weiter
Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) hat Vorwürfe, er schüre die Wut auf Politiker von Bündnis 90/Die Grünen, zurückgewiesen. „Ich kann nichts dafür, wenn die Grünen in den Bierzelten und sonst wo ausgepfiffen werden. Sie brauchen doch nicht glauben, dass … Weiter
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) will in den kommenden Wochen seine Pläne für ein neues Wehrpflicht-Modell vorstellen: „Ich werde ein paar politische Gespräche führen und ich denke, ich werde noch im Monat Mai mit einem konkreten Vorschlag rauskommen“, sagte Pistorius am … Weiter
Darüber diskutieren der stellvertretende FDP-Parteivorsitzende Wolfgang Kubicki und die Bundessprecherin der Grünen Jugend Svenja Appuhn. USA, China, Ukraine: Wie sollte Deutschland seine Außenpolitik ausrichten? Im Studio der ehemalige Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU). Es kommentieren:Der ehemalige Tagesthemen-Moderator und Autor Ulrich … Weiter
Der ehemalige Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) unterstützt die Online-Petition, die fordert, AfD-Politiker Björn Höcke die Grundrechte zu entziehen. „Das würde helfen, Herrn Höcke aus dem Verkehr zu ziehen. Dann kann er zum Beispiel nicht mehr kandidieren“, sagte Steinbrück in der … Weiter
Zeitenwende bei der Bundeswehr, Milliardenausgaben für den Sozialstaat, Streit um die Migrationspolitik. Mit welchen Konzepten lassen sich die aktuellen Herausforderungen bewältigen? Darüber diskutieren Linke-Parteivorsitzende Janine Wissler und der stellvertretende FDP-Parteivorsitzende Wolfgang Kubicki. Kommt es bei der US-Präsidentenwahl erneut zum Duell zwischen Joe Biden … Weiter
Vizekanzler Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen) hat Relativierungen der Hamas-Angriffe auf Israel scharf kritisiert. „Es gibt überhaupt gar keine Begründung, egal wie man auf die politische Situation schaut, um das irgendwie zu rechtfertigen oder einzuordnen“, sagte Habeck in der ARD-Talksendung … Weiter
Die Bundeswehr ist laut Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) sowohl verteidigungs- als auch bündnisfähig. „Alle tun immer so, als könnte die Bundeswehr nichts. Das ist aber nicht so“, sagte Pistorius in der ARD-Talksendung „maischberger“. Als Beispiel nannte der Verteidigungsminister eine Reihe … Weiter
Chinas Staatschef Xi Jinping reist zu Wladimir Putin nach Moskau: Was bedeutet das Treffen für die Ukraine und den Westen? Steigen nun die Chancen auf Friedensverhandlungen? Darüber diskutieren der CDU-Außenpolitiker und Oberst a.D. Roderich Kiesewetter und der ehemalige Parteichef der SPD sowie … Weiter
Die Reizthemen in der Ampelkoalition häufen sich. Wie handlungsfähig ist die Regierung? Welche Vorhaben der Ampel können wir uns leisten? Darüber diskutieren die Parteivorsitzende der Grünen Ricarda Lang und der stellvertretende CDU-Vorsitzende Jens Spahn. In der ukrainischen Stadt Bachmut kämpfen ukrainische und russische … Weiter