Der Bundesrat setzt sich dafĂŒr ein, KrankenhĂ€user und Pflegeeinrichtungen in der aktuellen Energiepreiskrise kurzfristig zu unterstĂŒtzen. Am 7. Oktober 2022 fasste er auf Anregung mehrerer LĂ€nder eine EntschlieĂung, die sich an die Bundesregierung richtet. Gestiegene Energie- und Sachkosten abfedern Darin … Weiter
Der Bundesrat hat am 7. Oktober 2022 zahlreichen Ănderungen bei den so genannten Verbrauchsteuern zugestimmt. Der Bundestag hatte sie am 22. September 2022 beschlossen, um Gastronomie und mittelstĂ€ndische Brauereien zu entlasten und die Energieversorgung zu stabilisieren. Das Gesetz wird nun … Weiter
(djd). Outdoor-AktivitĂ€ten sind beliebter denn je. Laut Deutschem Tourismusverband (DTV) hielten sich 68 Prozent der deutschen Urlauber im Jahr 2020 allgemein gerne in der Natur auf, 38 Prozent gingen wandern – in beiden Bereichen waren das deutlich mehr als im … Weiter
Inneres und Heimat/Antwort Berlin: (hib/STO) Ăber Vorbereitungen der Bundespolizei und der Bundesanstalt Technisches Hilfswerk auf etwaige Gas- und Strommangellagen berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort (20/3600) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (20/3258). Wie die Bundesregierung darin ausfĂŒhrt, ist die … Weiter
Klimaschutz und Energie/Ausschuss Berlin: (hib/MIS) Am Mittwoch hat der PrĂ€sident der Bundesnetzagentur den Abgeordneten des Energie- und Klimaschutz-Ausschusses zu Fragen der Energieversorgungssicherheit im kommenden Winter Rede und Antwort gestanden. In seinem Eingangsstatement identifizierte Klaus MĂŒller mit Blick auf die Gasversorgung … Weiter
Magdeburg. Ab 1. Oktober 2022 gilt in Sachsen-Anhalt eine neue EindĂ€mmungsverordnung. Auf der Grundlage des neuen Infektionsschutzgesetzes (IfSG) werden damit bundesweite und landesweite SchutzmaĂnahmen umgesetzt. Durch die Novellierung des IfSG hat der Bund einige SchutzmaĂnahmen teilweise bereits selbst durch Bundesgesetz … Weiter
Berlin (ots) – Der SPD-GeneralsekretĂ€r, Kevin KĂŒhnert (Foto), hat sich zuversichtlich gezeigt, dass die Gaspreise bald gedeckelt werden. Ziel der Ampel-Koalition sei es, dass die Menschen ihre deutlich gestiegenen Betriebskosten nicht in voller Höhe zahlen mĂŒssten, sagte KĂŒhnert am Dienstag … Weiter
Verkehr/Anhörung Berlin: (hib/MWO) Die SpitzenverbĂ€nde der deutschen Bus- und GĂŒterkraftverkehrsbranchen klagen ĂŒber einen gravierenden Fahrpersonalmangel und fordern schnelle GegenmaĂnahmen. Dies wurde in der öffentlichen Anhörung des Verkehrsausschusses am Montag deutlich. Derzeit fehlen laut Bundesverband GĂŒterkraftverkehr Logistik und Entsorgung (BGL) und … Weiter
Sport/Anhörung Berlin: (hib/MIS) Der Sportausschuss hat sich am Montag in einer öffentlichen Anhörung mit der Zukunft nationaler und internationaler SportgroĂveranstaltungen befasst. Ist Deutschland reif fĂŒr eine erneute Bewerbung um Olympische und Paralympische Spiele? Thomas Weikert, PrĂ€sident des Deutschen Olympischen Sportbunds … Weiter
Arbeit und Soziales/Anhörung Berlin: (hib/VOM) Das Instrument des Kurzarbeitergeldes hat nach EinschĂ€tzung der Bundesagentur fĂŒr Arbeit (BA) gezeigt, dass es wirkungsvoll ist, um ArbeitsplĂ€tze zu erhalten und Arbeitslosigkeit zu verhindern. Die BewĂ€ltigung einer erneuten massenhaften Inanspruchnahme wĂ€re heute allerdings nicht … Weiter