Die Ukraine könnte nach Äußerungen von Präsident Wolodymyr Selenskyj einem Waffenstillstand mit Russland zustimmen, wenn die Nato ihren Schutz auf die von Kiew beherrschten Teile des Landes ausdehnt. Bei einem Waffenstillstand brauche sein Land Garantien, «dass Putin nicht wiederkommt», sagte … Weiter
Die Ukraine könnte nach Äußerungen von Präsident Wolodymyr Selenskyj einem Waffenstillstand mit Russland zustimmen, wenn die Nato ihren Schutz auf die von Kiew beherrschten Teile des Landes ausdehnt. Bei einem Waffenstillstand brauche sein Land Garantien, «dass Putin nicht wiederkommt», sagte … Weiter
Der Chef des Bundesnachrichtendienstes (BND), Bruno Kahl, hat vor einer immer aggressiveren Haltung Russlands gegenüber dem Westen gewarnt. „Mit dem umfassenden Einsatz der hybriden Methoden und den Mitteln durch Russland steigt auch das Risiko, dass sich irgendwann die Frage eines … Weiter
Russlands militärische Präsenz in Syrien steht unter Druck: Angriffe von Milizen in Aleppo haben die Assad-Truppen geschwächt. Russische Blogger wie Juri Podoljaka sehen dies als „Dolchstoß“ der Türkei, die angeblich mit den USA eine zweite Front gegen Russland eröffnet. Während … Weiter
Kremlchef Wladimir Putin hat sich zufrieden mit dem Einsatz einer neuen Mittelstreckenrakete gegen die ukrainische Millionenstadt Dnipro gezeigt. Die als Oreschnik (deutsch: Nussstrauch) bezeichnete Rakete sei weltweit einzigartig, lobte er und kündigte eine Serienproduktion an. So eine Waffe habe «bisher … Weiter
Nach dem veröffentlichten Koalitionsbruch-Szenario der FDP sollte der geplante Ablauf vier Phasen haben. Die «Phase 1 – Impuls» sollte von Parteichef Christian Lindner mit einem Statement eröffnet werden. Dieses war bereits ausformuliert und hat folgenden Wortlaut: «Deutschland ist in die … Weiter
Ein detailliertes Papier der FDP zum Ausstieg aus der Ampel-Koalition bringt die Parteiführung in Erklärungsnot und stößt auch bei Liberalen auf Kritik. FDP-Präsidiumsmitglied Marie-Agnes Strack-Zimmermann sagte der Deutschen Presse-Agentur, angesichts der Situation in der Regierung sei es zwar richtig gewesen, … Weiter
Als Reaktion auf ukrainische Angriffe mit vom Westen gelieferten Raketen auf russisches Territorium droht Russlands Präsident Wladimir Putin der Führung in Kiew mit direkten Angriffen. Natürlich werde Russland auf die anhaltenden Angriffe mit den weiterreichenden Raketen reagieren, sagt Putin bei … Weiter
Russlands Präsident Wladimir Putin hat den neuen Großangriff auf die ukrainische Energie-Infrastruktur als Reaktion auf den jüngsten Beschuss von Zielen in eigenem Gebiet bezeichnet. Das russische Militär habe dabei in der Nacht mit 90 Raketen und 100 Drohen angegriffen, sagte … Weiter
Wie weit darf Meinungsfreiheit in der politischen Auseinandersetzung gehen? Der Fall Robert Habeck sorgt erneut für Diskussionen: Ein Tweet mit der Bezeichnung „Schwachkopf Professional“ führte nicht nur zu einer Anzeige, sondern auch zu einer Hausdurchsuchung. Die Justizministerkonferenz plant, Beleidigungen künftig … Weiter