Wenige Tage vor Weihnachten wurde mit dem Scheitern des Kanzlers bei der Vertrauensfrage die heiße Phase des Wahlkampfs eröffnet. Dessen schrille Töne harmonieren so gar nicht mit der vorweihnachtlichen Stimmung und schaden den politischen Akteuren eher, als dass sie ihnen … Weiter
Berlin. Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) begrüßt das Vorhaben der Fraktionen SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN das Bundestagspolizeigesetz noch in dieser Legislaturperiode zu umzusetzen. Ein entsprechender Gesetzesentwurf wird heute in den Bundestag eingebracht. „Wir begrüßen diesen Fortschritt ausdrücklich, denn die Notwendigkeit … Weiter
Der russische Präsident Wladimir Putin sieht sein Land im Krieg gegen die Ukraine auf der Siegerstraße. «Die Situation ändert sich radikal, wir rücken entlang der gesamten Frontlinie vor», sagte Putin auf seiner Jahrespressekonferenz am Donnerstag in Moskau. Die von ihm … Weiter
Gut einen Monat vor dem Amtsantritt des neuen US-Präsidenten Donald Trump hat der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj Europa und die USA zur Einigkeit bei der Unterstützung seines Landes aufgerufen. „Wir brauchen Einigkeit zwischen den USA und der EU“, sagte Selenskyj … Weiter
In der letzten Ausgabe des Jahres diskutiert Maybrit Illner mit den Parteivorsitzenden Lars Klingbeil (SPD) und Felix Banaszak (B´90/Die Grünen), CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt, Schriftstellerin Juli Zeh und der Journalistin Helene Bubrowski. Schon vor der Vertrauensfrage hatte der Wahlkampf begonnen, mit … Weiter
Spitzenvertreter führender europäischer Nato-Staaten wollen heute mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj über weitere Unterstützungsmöglichkeiten für sein Land reden. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur aus Bündniskreisen soll es bei dem von Nato-Generalsekretär Mark Rutte organisierten Treffen am Abend auch um … Weiter
Bei einem mutmaßlich vom ukrainischen Geheimdienst verübten Attentat ist der Leiter der Abteilung für Chemiewaffen der russischen Armee, Igor Kirillow, getötet worden. In der Nähe eines Wohnhauses im Südosten Moskaus sei am Dienstag ein Sprengsatz „an einem geparkten Roller“ detoniert, … Weiter
An der Front im ostukrainischen Donezk melden ukrainische Quellen erhebliche Rückschläge. Der russische Vormarsch konzentriert sich auf die Stoßrichtung bei Pokrowsk, wo russische Truppen innerhalb von 24 Stunden bei zehn Ortschaften Fortschritte erzielt haben sollen. Ukrainische Eliteeinheiten wurden eingesetzt, um … Weiter
Bei den Parteipräferenzen verlieren die Unionsparteien erneut einen Prozentpunkt und liegen laut aktuellem RTL/ntv Trendbarometer genau auf der 30-Prozent-Marke. Die AfD gewinnt dagegen einen Punkt hinzu und kommt erstmals seit Januar 2024 wieder auf 19 Prozent. Die Werte für alle … Weiter
Bei Kämpfen gegen die ukrainische Armee sind nach Angaben Kiews dutzende nordkoreanische Soldaten getötet oder verletzt worden. Nordkoreanische Einheiten hätten am Wochenende bei Gefechten in der russischen Region Kursk „erhebliche Verluste“ erlitten, teilte der ukrainische Militärgeheimdienst am Montag mit. „Mindestens … Weiter