Ein Brandbrief des hessischen Innenministers sorgt fĂŒr Diskussionen um die EffektivitĂ€t von Abschiebungen. Laut dem CDU-Politiker sitzen in den Abschiebefliegern kaum StraftĂ€ter oder GefĂ€hrder, sondern meist Frauen, Kinder und abgelehnte Asylbewerber, die ohnehin freiwillig ausreisen wollen. Ein Beispiel: Von den … Weiter
47 Menschen aus elf BundeslĂ€ndern sind von Hannover aus in den Irak abgeschoben worden. Das bestĂ€tigte ein Sprecher des niedersĂ€chsischen Innenministeriums. NĂ€here Angaben gab es nicht. Der Charterflug startete dem Tracking-Portal „Flightradar“ zufolge mit einer rund anderthalbstĂŒndigen VerspĂ€tung. Laut Polizei … Weiter
Die GrĂŒnen weisen die Forderung von Bayerns MinisterprĂ€sident Markus Söder zurĂŒck, mit den Taliban ĂŒber Abschiebungen zu verhandeln. Hintergrund ist der islamistisch motivierte Anschlag von MĂŒnchen. Söder fordert verstĂ€rkte Abschiebungen. Unterdessen startet in Hannover ein Abschiebeflug in den Irak, sechs … Weiter
Das Wahlverhalten von Menschen mit Migrationshintergrund in Deutschland ĂŒberrascht: Obwohl sie als besonders integrationsfreundlich gelten, entscheiden sich viele fĂŒr konservative Parteien â teils sogar fĂŒr die AfD. Mit 12 Prozent aller Wahlberechtigten bilden sie eine einflussreiche Gruppe, deren politische PrĂ€ferenzen … Weiter
Nach dem Anschlag auf dem Weihnachtsmarkt hat es in Magdeburg Angriffe gegenĂŒber als migrantisch wahrgenommenen Personen gegeben. In vier FĂ€llen seien Körperverletzungen bekannt geworden, sagte ein Polizeisprecher dem epd. In zwei FĂ€llen konnte die Polizei nach eigenen Angaben die TatverdĂ€chtigen … Weiter
Halle (ots). Sachsen-Anhalt hat in den vergangenen drei Jahren 251 straffĂ€lligen Migranten das Aufenthaltsrecht entzogen. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Wochenendausgabe). Es handelt sich um sogenannte Ausweisungen, die von AuslĂ€nderbehörden ausgesprochen werden können. Die neuen Zahlen gehen … Weiter
Der Fraktionsvize der Union, Jens Spahn (CDU), fordert eine Umkehr in der Migrationspolitik. „Wir mĂŒssen prĂŒfen, wie wir internationale Regelungen Ă€ndern oder auf eine Interpretation dringen können, die heutigen UmstĂ€nden Rechnung trĂ€gt“, sagte er der „Welt“. Die Genfer FlĂŒchtlingskonvention sei … Weiter
Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) hat sich gegen einen von der Union geforderten Aufnahmestopp fĂŒr bestimmte Migranten etwa aus Syrien oder Afghanistan ausgesprochen. „Dass wir pauschal fĂŒr die ganze EU oder Deutschland sagen, dass wir bestimmte Menschen gar nicht mehr aufnehmen, … Weiter
Deutschland ist laut der EU-Asylagentur das beliebteste Ziel fĂŒr FlĂŒchtlinge aus Syrien, vor allem wegen des Familiennachzugs, da viele Syrer bereits Verwandte in Deutschland haben. Einige Stimmen meinen, dass Familiennachzug möglich sein sollte, wenn die Familien in Gefahr sind, und … Weiter
Im europaweiten Vergleich ist Deutschland laut einer EU-Statistik mit Abstand das beliebteste Ziel von FlĂŒchtlingen aus Syrien. Wie die „Welt am Sonntag“ unter Berufung auf bisher unveröffentlichte Zahlen der EU-Asylagentur (EUAA) berichtet, wurden 48 Prozent der AsylantrĂ€ge von Syrern in … Weiter