Die Landesregierung ist heute unter der Leitung von MinisterprĂ€sident Dr. Reiner Haseloff zu einer auswĂ€rtigen Kabinettssitzung in Naumburg zusammengekommen. Auf der Tagesordnung standen neben allgemeinen Punkten auch regionale Themen wie die infrastrukturelle, wirtschaftliche, kulturelle und soziale Entwicklung in der Stadt … Weiter
Halle/MZ (ots) – Die schwarz-rot-gelbe Landesregierung in Sachsen-Anhalt plant einen Systemwechsel bei der Vollstreckung nicht gezahlter RundfunkbeitrĂ€ge. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Montagausgabe). Es geht um jĂ€hrlich Zehntausende FĂ€lle, in denen Haushalte oder Unternehmen in Sachsen-Anhalt trotz … Weiter
Magdeburg. MinisterprĂ€sident Dr. Reiner Haseloff wird heute am Dienstag, 23. April 2024, eine Delegation der KZ-GedenkstĂ€tte Treblinka zu einem GesprĂ€ch in der Magdeburger Staatskanzlei empfangen. AnlĂ€sslich des GesprĂ€chs soll dem MinisterprĂ€sidenten die Verdienstmedaille des Museums Treblinka ĂŒberreicht werden. Thema des GesprĂ€chs … Weiter
Die Landesregierung ist heute unter der Leitung von MinisterprĂ€sident Dr. Reiner Haseloff zu einer auswĂ€rtigen Kabinettssitzung in Dessau-RoĂlauzusammenkommen. Auf der Tagesordnung standen neben allgemeinen Punkten auch regionale Themen wie die infrastrukturelle, wirtschaftliche, kulturelle und soziale Entwicklung in der Stadt Dessau-RoĂlau. … Weiter
Magdeburg. âAngesichts des brutalen Angriffskrieges Russlands gegen die Ukraine und seiner möglichen Konsequenzen mĂŒssen wir offener mit sicherheitspolitischen Themen umgehen. Freiheit, Demokratie und Rechtsstaat sind die Werte, die wir im Osten Deutschlands in der friedlichen Revolution erkĂ€mpft haben. Wir mĂŒssen … Weiter
Sachsen-Anhalts MinisterprĂ€sident Reiner Haseloff geht davon aus, dass das Gesetz zur Teil-Legalisierung von Cannabis noch einmal verĂ€ndert wird. Es werde sicherlich im Bundesrat in den nĂ€chsten Monaten noch mal auf der Tagesordnung stehen, sagte der CDU-Politiker in der ARD. „Einfach, … Weiter
Magdeburg. Wer wollte nicht schon immer einmal den Dienstsitz von Sachsen-Anhalts MinisterprĂ€sidenten Dr. Reiner Haseloff kennenlernen, im reprĂ€sentativen Festsaal stehen und das Kaminzimmer besichtigen? Um BĂŒrgerinnen und BĂŒrgern die Möglichkeit zu geben, das Palais am FĂŒrstenwall in Magdeburg, HegelstraĂe 42, von innen … Weiter
Magdeburg. Auch im zweiten Wettbewerbsjahr stöĂt der Ideenwettbewerb REVIERPIONIER auf groĂe Resonanz in der Bevölkerung. Insgesamt wurden 478 Projekte fĂŒr die Strukturentwicklung im sachsen-anhaltischen Revier eingereicht. Die PreistrĂ€gerinnen und PreistrĂ€ger werden in den kommenden Wochen von einer breit aufgestellten Jury … Weiter
âDer Strukturwandel im Kohlerevier kann nur gelingen, wenn es eine breite Mitwirkung der Bevölkerung und der Kommunen gibt. Je mehr Partizipation möglich wird, desto höher ist auch das Vertrauen in das Handeln von Politik und Verwaltung. Dieses Vertrauen darf keine … Weiter
Magdeburg. Zum Urteil des Oberverwaltungsgerichts zur Normenkontrollklage zweier Lehrer gegen die EinfĂŒhrung einer sogenannten Vorgriffsstunde in Sachsen-Anhalt erklĂ€rt MinisterprĂ€sident Dr. Reiner Haseloff: âMit der EinfĂŒhrung der Vorgriffsstunde haben wir in Sachsen-Anhalt ein wirksames Instrument gefunden, um die Unterrichtsversorgung deutlich zu … Weiter