MinisterprĂ€sident Dr. Reiner Haseloff wird am Freitag, 31. MĂ€rz 2023, an der Sonderkonferenz der Regierungschefinnen und -chefs der ostdeutschen LĂ€nder mit Bundesgesundheitsminister Prof. Dr. Karl Lauterbach und dem Ostbeauftragten der Bundesregierung, Staatsminister Carsten Schneider, in der Vertretung des Freistaates Sachsen beim Bund … Weiter
Magdeburg. MinisterprĂ€sident Dr. Reiner Haseloff wird heute am Donnerstag, 16. MĂ€rz 2023, an der Konferenz der Regierungschefinnen und -chefs der LĂ€nder in der Vertretung des Landes Niedersachsen beim Bund in Berlin teilnehmen. Auf der Tagesordnung stehen u. a. Energiethemen, die FlĂŒchtlingspolitik, die … Weiter
MinisterprĂ€sident Dr. Reiner Haseloff (Foto) hat die Ergebnisse der Jahreskonferenz der Regierungschefinnen und -chefs der LĂ€nder in Hannover begrĂŒĂt. Im Mittelpunkt standen dabei vor allem die Themen Energiesicherheit und FlĂŒchtlingspolitik. âIm Kreis der LĂ€nder sind wir uns einig, dass neben … Weiter
Magdeburg/Hannover. MinisterprĂ€sident Dr. Reiner Haseloff wird am 20. und 21. Oktober 2022 an der Jahreskonferenz der Regierungschefinnen und -chefs der LĂ€nder im Schloss Herrenhausen in Hannover teilnehmen. Auf der Tagesordnung stehen u. a. die Energiekrise, die Aufnahme und Verteilung von … Weiter
Robra: ProfilschĂ€rfung des Auftrages bei Unterhaltung und StĂ€rkung der Gremien berĂŒcksichtigt Die Konferenz der Regierungschefinnen und -chefs der Lander hat sich heute u. a. mit einem Entwurf der Rundfunkkommission zur Reform von Auftrag und Struktur des öffentlich-rechtlichen Rundfunks beschĂ€ftigt. âDer … Weiter
Der Bundeskanzler und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der LĂ€nder fassen folgenden Beschluss: Der Bundeskanzler und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der LĂ€nder verurteilen den Angriffskrieg des russischen PrĂ€sidenten Putin gegen die Ukraine auf das SchĂ€rfste. Er ist ein eklatanter Bruch des … Weiter
Die Omikron-Variante des Corona-Virus breitet sich in Deutschland aus. Allerdings scheint der Höhepunkt der Omikron-Welle in den meisten LĂ€ndern ĂŒberschritten zu sein. Der Expertenrat der Bundesregierung geht in seiner aktuellen Stellungnahme vom 14. Februar 2022 davon aus, dass der Anstieg … Weiter
DKG ZU DEN ERGEBNISSEN DER BUND- LĂNDER-GESPRĂCHE Die deutschen KrankenhĂ€user reagieren mit UnverstĂ€ndnis, dass bei der Konferenz von Bundeskanzler und MinisterprĂ€sidentinnen und MinisterprĂ€sidenten keine Entscheidungen getroffen wurden, um die KrankenhĂ€user von bĂŒrokratischen Lasten zu befreien. Gerade in dieser Situation, in … Weiter
Bonn/Berlin, 07. Januar 2022. Der MinisterprĂ€sident des Landes Nordrhein-Westfalen, und Vorsitzende der MPK Hendrik WĂŒst (Foto), drĂ€ngt vor dem Bund-LĂ€nder-Treffen zur aktuellen Corona-Lage schnell auf einen Vorschlag der Regierungskoalition zur Impfpflicht. âFĂŒr mich ist wichtig, vorausschauend zu agieren und zum … Weiter
Bentele: Akzeptanz fĂŒr MaĂnahmen muss erhöht werden âMenschen mit mehreren chronischen Erkrankungen nicht mit Impfgegnern in einen Topf werfen“ Vor der MinisterprĂ€sidentenkonferenz, die sich heute mit neuen Corona-Regeln und MaĂnahmen wegen der Omikron-Variante beschĂ€ftigt, nimmt VdK-PrĂ€sidentin Verena Bentele (Foto) Stellung. … Weiter