Könnte Robert Habeck in einer unionsgeführten Bundesregierung mit Grünen-Beteiligung Wirtschaftsminister bleiben? Entsprechende Spekulationen hat der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz mit Äußerungen in einer Talkshow genährt – und umgehend ein Kontra von CSU-Chef Markus Söder erhalten. Beide zeigen bereits seit längerem Differenzen … Weiter
Russland ist nach Angaben seines Außenministers Sergej Lawrow zur Verteidigung des Landes zum Einsatz aller möglichen Mittel bereit. Die USA und ihre Verbündeten „müssen verstehen, dass wir bereit wären, jedes Mittel zu nutzen, um ihnen nicht zu ermöglichen, das zu … Weiter
Die Diskussion über eine mögliche „Einfrierung“ des Krieges wird in Russland immer lauter. Prominente Kriegsblogger wie Michael Zvinchuk, Chef des Telegram-Portals „Ribar“, lehnen dies entschieden ab. Mit einem Vergleich zur Situation in Syrien warnt Zvinchuk vor den Folgen eines eingefrorenen … Weiter
CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hat klargestellt, dass es mit den jetzigen Grünen keine Koalition nach der Bundestagswahl im kommenden Februar geben wird. Linnemann sagte am Donnerstag in einem Interview mit WELT TV in Berlin: „Mit diesen Grünen können wir gar nicht … Weiter
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius hat im Bundestag eindringlich auf die veränderte Sicherheitslage und die Notwendigkeit von Reformen hingewiesen. Russland stelle die größte Bedrohung dar, betonte er, und forderte mehr europäische Eigenverantwortung. Drei zentrale Gesetzesvorhaben sollen die Bundeswehr stärken: das Artikelgesetz Zeitenwende … Weiter
Sollen deutsche Soldaten eine Rolle in der Ukraine spielen, wenn es dort zu einem Waffenstillstand kommt? Außenministerin Annalena Baerbock hat mit Gedankenspielen über einen möglichen internationalen Friedenseinsatz eine Debatte über diese Frage ausgelöst. Während aus der Union Kritik an dem … Weiter
Russische Truppen haben nach übereinstimmenden Berichten von Militärbeobachtern große Teile der ostukrainischen Stadt Kurachowe erobert. Der ukrainische Militärblog DeepState markierte den östlichen Teil als russisch besetzt. Der russische Militärblog Rybar berichtete von Kämpfen im Zentrum der Stadt, die vor dem … Weiter
In der Ostsee ist es zu einem Zwischenfall zwischen einem Hubschrauber der Bundeswehr und einem russischen Schiff gekommen. Die Besatzung des russischen Schiffes habe mit Signalmunition geschossen, erfuhr die Deutsche Presse-Agentur in Brüssel. Der Hubschrauber sei zur Aufklärung unterwegs gewesen. … Weiter
Deutsche und französische Behörden haben in einer groß angelegten Aktion einen mutmaßlichen Schleuserring ins Visier genommen. Die Spezialeinheit GSG 9 durchsuchte am frühen Morgen Wohnhäuser, Lagerhallen und ein Flüchtlingsheim in mehreren deutschen Städten, darunter Essen, Gelsenkirchen und Bochum. Insgesamt waren … Weiter
Sahra Wagenknecht kritisiert scharf die wirtschaftliche und politische Lage Deutschlands sowie die Außenpolitik der Bundesregierung. In einer Pressekonferenz forderte sie, die Deindustrialisierung zu stoppen, Massenentlassungen zu verhindern und das Verbrennerverbot zurückzunehmen. Sie bezeichnet die Politik von Olaf Scholz als „Durchhalteparolen“ … Weiter